Am Samstag jährt sich zum zweiten Mal die grausame Invasion und Besetzung der Ukraine durch Russland.
Naja, nicht ganz, denn Russlands gewaltsamer Angriff auf sein Nachbarland begann schon vor fast einem Jahrzehnt, inklusive Kriegsverbrechen wie Folter durch die Kreml-Stellvertretertruppen in der östlichen Ukraine und der von Beginn an gezielten Verfolgung von Menschen auf der besetzten Krim seit dem Jahr 2014.
Aber der 24. Februar 2022 - der Beginn dessen, was oft als Russlands "Großinvasion in der Ukraine" bezeichnet wird - brachte die Massengewalt des Kremls auf ein völlig neues Level. Als sich die Gräueltaten häuften, flohen Millionen Menschen aus ihrer Heimat und Millionen suchten Schutz im Ausland, in der "weltweit am schnellsten wachsenden Vertreibungskrise seit dem Zweiten Weltkrieg".
Eine vollständige Liste der von Russland in den letzten zwei Jahren begangenen Verbrechen würde wohl eine ganze Bibliothek füllen. Dennoch sollen hier nur einige wenige genannt werden, um auf den Terror und das Leid hinzuweisen, mit dem Bevölkerung in der Ukraine konfrontiert sind.
Das russische Militär hat die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur gnadenlos beschossen und bombardiert. Das zeigte sich bereits am ersten Tag der "Großinvasion", als neben anderen Gräueltaten auch eine Streumunition in der Nähe eines Krankenhauses in Vuhledar einschlug und vier Zivilpersonen tötete und 10 weitere verletzte, darunter sechs Mitarbeiter aus dem Gesundheitswesen.
Russlands willkürliche Bombenangriffe wurden seither in vielen Städten dokumentiert, darunter Tschernihiw, Charkiw, Cherson, Kramatorsk, Krementschuk, Mariupol, Mykolajiw und viele, viele andere. Die russischen Streitkräfte haben auch wiederholt die ukrainische Energieinfrastruktur bombardiert, ohne einen anderen Zweck zu verfolgen als die Zivilbevölkerung zu terrorisieren - ein Verstoß gegen das Kriegsrecht.
In Irpin bombardierten sie gar eine Kreuzung an einer Straße, die Zivilpersonen nutzten, um vor der vorrückenden russischen Armee zu fliehen. An anderen Orten schossen russische Soldaten auf Menschen, die zu fliehen versuchten, und töteten Zivilist*innen. Viele weitere Zivilist*innen wurden vom russischen Militär nicht in Sicherheit gebracht, sondern in Massen nach Russland und in die von Russland besetzten Gebiete der Ukraine verschleppt - ebenfalls ein Kriegsverbrechen.
Im März 2022 verübten die russischen Streitkräfte während ihrer Besetzung von Butscha eine Reihe von Menschenrechtsverletzungen, darunter Massenhinrichtungen, gewaltsames Verschwindenlassen und Folter. Auch in anderen Gebieten, die unter russischer Besatzung standen, wie in Izium, Cherson, der Region Saporischschja und anderswo, sind solche Verbrechen gut dokumentiert.
Darüber hinaus gibt es Beweise für viele weitere Kriegsverbrechen Russlands während der Besatzungszeit, wie z. B. die Plünderungen von Eigentum der Zivilbevölkerung und von Kunstgegenständen aus Museen, wodurch die Ukraine ihres kulturellen Erbes beraubt wurde.
Kurz gesagt, das russische Militär geht von Gebiet zu Gebiet nach dem gleichen Muster vor: einmarschieren, besetzen, foltern, zerstören. Nach dem Rückzug aus den einzelnen Gebieten haben sie zahlreiche Beweise für die von ihnen begangenen Verbrechen hinterlassen.
Das einzig Ermutigende in den letzten zwei Jahren angesichts der zahllosen Gräueltaten Russlands war, dass viele Regierungen auf der ganzen Welt diese ernst genommen haben. Sie haben sich schnell zusammengetan, um internationale Bemühungen um Gerechtigkeit zu unterstützen und ein Modell dafür zu bieten, wie sie solche Verbrechen auch anderswo angehen könnten und sollten.
Der Internationale Strafgerichtshof, der bereits seit dem eigentlichen Beginn des Krieges vor fast zehn Jahren schwere Verbrechen in der Ukraine untersucht, hat relativ schnell gehandelt und Haftbefehle gegen Putin und ein weiteres russisches Regierungsmitglied für eines der abscheulichsten Verbrechen des Krieges erlassen: Russlands Massenentführungen von Kindern in der Ukraine.
Leider hat sich diese lobenswerte internationale Reaktion in der Ukraine nicht so bewährt, wie sie sollte. Viele der Regierungen, die sich in der Ukraine so vehement für die internationale Justiz eingesetzt haben, haben dies anderswo versäumt, vor allem in Gaza.
Mit einer solchen Situationsethik und Doppelmoral riskieren diese Regierungen, dass die internationale Justiz als verlängerter Arm ihrer eigenen Geopolitik erscheint, was das Konzept der internationalen Justiz im Allgemeinen und ihre eigenen Gerechtigkeitsbemühungen in der Ukraine im Besonderen untergräbt.
Es muss Gerechtigkeit für die Verbrechen Russlands geben. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die unzähligen Opfer und ihre Familien haben es verdient. Das Konzept der Menschenwürde im Allgemeinen - und das Kriegsrecht im Besonderen - verlangen dies.
Und diese Standards müssen überall gleichermaßen eingehalten werden.
