Ukraine: Kapitulierende ukrainische Soldaten von russischen Streitkräften hingerichtet
Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
September 12, 2024
Olaf Scholz wird am 17. September als erster deutscher Bundeskanzler Geschichte schreiben, wenn er zu einem Gipfeltreffen mit den fünf Staatschefs Zentralasiens reist. Ziel des Gipfels ist es, engere Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Entwicklung zu schaffen.
Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
Menschen mit Behinderungen haben Recht auf Unterstützung
Wirksame Abhilfe braucht unabhängige Prüfung, Zugang zu Rechtsmitteln und Einspruchsrecht
Folter, Misshandlungen und gewaltsame Übergriffe bleiben ungeahndet
Auferlegung eines russischen Lehrplans; anti-ukrainische Propaganda
Mehr Rechenschaftspflicht für Unternehmen; konsequente Durchsetzung nötig
Deutschland untergräbt mutmaßlich Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit
Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
Fehlendes Handeln, mangelndes Verständnis, unzureichende Daten und Kapazitäten
Menschenrechte wurden offenbar nie von Olaf Scholz öffentlich erwähnt
Brutaler Angriff in Berlin zeigt Dringlichkeit eines institutionsübergreifenden Ansatzes und Engagements
Neue repressive Gesetzesvorhaben in Georgien und Kirgisistan
Explosionswaffe tötet 12 Menschen, darunter 5 Kinder in ukrainischer Stadt