Menschenrechte bei Gesprächen mit Ländern Zentralasiens in den Mittelpunkt rücken
Deutschland soll Schutz der Menschenrechte in der Region vehement einfordern

September 28, 2023
Am 29. September wird Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Präsidenten der fünf zentralasiatischen Länder Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan zusammenkommen. Regionale Spannungen, insbesondere seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine, werden wahrscheinlich die Tagesordnung bestimmen. Deutschland sollte die Gelegenheit nutzen, um die zentralasiatischen Staatschefs mit der katastrophalen Menschenrechtslage in ihren Ländern zu konfrontieren.
Deutschland soll Schutz der Menschenrechte in der Region vehement einfordern
Nachhaltige Unterstützung für zurückgeführte Kinder bereitstellen
Einhaltung von Rechten durch einheimische und ausländische Sicherheitskräfte sicherstellen; Tötungen untersuchen
Verfahren einstellen, restriktives Gesetz überarbeiten
Das Arbeitsrecht muss reformiert, ein arbeitnehmerfreundliches Klima geschaffen werden
Olympisches Komitee soll seine neuen Regeln umsetzen