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China: Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang

Masseninhaftierung, Folter, kulturelle Verfolgung von Uiguren und anderen turkstämmigen Muslimen

Ein chinesischer Polizist bewacht die Straße in der Nähe eines "Umerziehungslagers" in Yining, Xinjiang, 4. September 2018. © 2018 Thomas Peter/Reuters

(San Francisco) - Die chinesische Regierung begeht Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Uiguren und anderen turkstämmigen Muslimen in der nordwestlichen Region Xinjiang, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Die chinesische Führung ist verantwortlich für eine weit verbreitete und systematische Politik der Masseninhaftierung, Folter und kulturellen Verfolgung sowie für weitere Vergehen. Ein koordiniertes internationales Vorgehen ist notwendig, um die Verantwortlichen zu bestrafen, die Rechenschaftspflicht voranzutreiben und die chinesische Regierung zu einem Kurswechsel zu drängen.

Der 53-seitige Bericht „'Break Their Lineage, Break Their Roots': China's Crimes against Humanity Targeting Uyghurs and Other Turkic Muslims“ ist mit Unterstützung der Human Rights & Conflict Resolution Clinic der Stanford Law School entstanden. Er stützt sich auf neu verfügbare Informationen aus chinesischen Regierungsdokumenten sowie auf Informationen von Menschenrechtsgruppen, Medien und Wissenschaftlern, um das Vorgehen der chinesischen Regierung in Xinjiang innerhalb des internationalen Rechtsrahmens zu bewerten. Der Bericht identifiziert eine Reihe von Übergriffen gegen turkstämmige Muslime, die als Teil eines weit verbreiteten und systematischen Angriffs auf eine ethnische Gruppe begangen werden: massenhafte, willkürliche Inhaftierungen, Folter, Verschwindenlassen, Massenüberwachung, kulturelle und religiöse Auslöschung, Trennung von Familien, Zwangsrückführungen nach China, Zwangsarbeit sowie sexuelle Gewalt und Verletzungen der reproduktiven Rechte.

„Turkstämmige Muslime werden systematisch von den chinesischen Behörden verfolgt - ihr Leben, ihre Religion, ihre Kultur“, sagte Sophie Richardson, China-Direktorin bei Human Rights Watch. „Peking sagt zwar, dass es der Regierung um ‚Berufsausbildung‘ und ‚Deradikalisierung‘ geht, aber diese Rhetorik kann die bittere Realität der Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verschleiern.“

Verbrechen gegen die Menschlichkeit zählen zu den schwersten Menschenrechtsverletzungen nach internationalem Recht. Die Unterdrückung der turkstämmigen Muslime durch die chinesische Regierung ist kein neues Phänomen, jedoch hat sie in den letzten Jahren ein noch nie dagewesenes Ausmaß erreicht. Neben Massenverhaftungen und weitreichenden Einschränkungen bei der Religionsausübung gibt es immer mehr Belege für Zwangsarbeit, eine umfassende Überwachung und die rechtswidrige Trennung von Kindern von ihren Familien.

„Es wird immer deutlicher, dass die Politik und die Praktiken der chinesischen Regierung gegen die turkstämmige muslimische Bevölkerung in Xinjiang den Kriterien für Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach internationalem Strafrecht entsprechen“, sagte Beth Van Schaack, Fakultätsmitglied des Stanford Center for Human Rights & International Justice. „Das Versagen der Regierung, diese Verbrechen zu stoppen, geschweige denn die Verantwortlichen zu bestrafen, zeigt die Notwendigkeit eines entschlossenen und koordinierten internationalen Vorgehens.“

Human Rights Watch und die Stanford Human Rights Clinic forderten den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen auf, eine Resolution zu verabschieden, um eine Untersuchungskommission einzurichten mit der Befugnis, die Vorwürfe von Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu untersuchen, die für die Übergriffe verantwortlichen Beamten zu identifizieren und eine Strategie zu erstellen, um sie zur Verantwortung zu ziehen. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte sollte außerdem die Menschenrechtssituation in Xinjiang überwachen, darüber berichten und den Menschenrechtsrat regelmäßig informieren.

Besorgte Regierungen sollten koordinierte Visasperren, Einreiseverbote und gezielte individuelle Sanktionen gegen die für die kriminellen Handlungen verantwortlichen Behörden verhängen. Sie sollten auch nationale Strafverfahren nach dem Prinzip der „universellen Gerichtsbarkeit“ anstreben, das die Strafverfolgung von im Ausland begangenen schweren Verbrechen erlaubt. Zudem sollten sie Handelsbeschränkungen und andere Maßnahmen ergreifen, um die Zwangsarbeit in China zu beenden.

„Es wird immer deutlicher, dass eine koordinierte globale Antwort notwendig ist, um Chinas Verbrechen gegen die Menschlichkeit an turkstämmigen Muslimen ein Ende zu setzen“, sagte Richardson. „Dass China ein mächtiger Staat ist, macht es umso wichtiger, es für seine unerbittlichen Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung zu ziehen.“

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