Human Rights Watch hat sich Forderungen von afghanischen und internationalen Menschenrechtsorganisationen angeschlossen, eine von den Vereinten Nationen mandatierte Untersuchungskommission zu bilden, um die eskalierenden Angriffe auf Zivilist*innen in Afghanistan zu untersuchen und Gerechtigkeit und Rechenschaft zu fördern.
Gezielte Angriffe auf Zivilist*innen eskalieren in Afghanistan, da ausländischen Truppen bereits weit vor dem von den Vereinigten Staaten gesetzten Termin am 11. September 2021 abziehen. Die Angriffe richten sich oft gegen Menschen, die die Chance auf eine bessere Zukunft für Afghanistan in sich tragen: hart arbeitende Student*innen, Frauen, die für ihren schulischen und beruflichen Erfolg gekämpft und ihn erreicht haben, sowie engagierte medizinische Fachkräfte, humanitäre Helfer*innen und Regierungsbeamt*innen.
Die jüngsten Anschläge verdeutlichen diesen schrecklichen Trend. Wenn Mädchen die Schule in einem Viertel der Hazara-Minderheit verlassen, werden sie mit Bomben erwartet. Bewaffnete Männer streifen durch die Flure einer Entbindungsstation und erschießen junge Mütter und Frauen in den Wehen im selben Hazara-Viertel. Eine Bombe zielt auf Sikhs, die um Dutzende trauern, die am Vortag bei einem Angriff auf ihren Tempel getötet wurden. Männer haben ein Team von Arbeiter*innen angegriffen, die Landminen räumten, suchten die Hazara-Mitglieder*innen des Teams und töteten dann wahllos, als der Versuch der ethnischen Identifizierung vereitelt wurde. Student*innen, die für die Aufnahmeprüfungen an der Universität lernten, wurden bombardiert. Polio-Impfer*innen, viele von ihnen Frauen, wurden niedergeschossen. Journalistinnen ermordet. Richterinnen ermordet.
Eine Rechenschaftspflicht für diese Attacken existiert kaum. Die afghanische Regierung hat solche Angriffe nie glaubwürdig untersucht, nicht einmal in den von der Regierung kontrollierten Gebieten. Die Regierung hat auch versucht, eine Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof wegen angeblicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verhindern.
Die Unabhängige Menschenrechtskommission Afghanistans hat die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, aufgefordert, eine Untersuchungskommission einzurichten, um die Angriffe auf Zivilist*innen zu untersuchen, die seit Januar 2020 stattgefunden haben. Human Rights Watch unterstützt zusammen mit Organisationen wie Amnesty International, dem Center for Civilians in Conflict, der International Commission of Jurists und der International Federation for Human Rights diese Forderung.
Es gibt in Afghanistan keine Instanz, die in der Lage wäre, diese Verbrechen angemessen zu untersuchen. Die Durchführung von Ermittlungen inmitten der wachsenden Unsicherheit in Afghanistan wird schwierig, aber nicht unmöglich sein, und die Afghan*innen können sich keine weitere Straflosigkeit leisten. Die Rechenschaftspflicht für diese Verbrechen ist entscheidend und dringend notwendig. Die UN sollten den Täter*innen klar vermitteln, dass das Angreifen und Töten von Zivilist*innen Konsequenzen hat.
