Du hast bestimmt in letzter Zeit viel über Zölle in den Nachrichten gehört. Vor allem, weil US-Präsident Donald Trump am 2. April mit großem Tamtam neue Einfuhrzölle für fast alle Länder angekündigt hatte.
Viele davon lagen über 40 Prozent, allerdings setzte er diese Zölle eine Woche später bis auf 10 Prozent für alle Länder außer China „aus“.
Reden wir über Zoll-Basics: Zölle werden auf Waren erhoben, die aus anderen Ländern gekauft werden. Normalerweise sind sie ein Prozentsatz des Produktwerts. Sie können ein wichtiges Instrument zum Schutz oder zur Entwicklung einheimischer Industrien sein, aber auch zu Preiserhöhungen führen.
Die Zölle sorgen derzeit für viel Aufsehen, weil sie die Weltwirtschaft durcheinanderbringen, aber sie sind Teil einer größeren wirtschaftlichen und auch menschenrechtlichen Geschichte.
Das Versprechen, die Wirtschaft umzugestalten, das im Mittelpunkt von Trumps Wahlkampf stand, sprach viele US-Wähler*innen an, die das Gefühl hatten, finanziell über den Tisch gezogen zu werden, weil die Löhne nicht mit den steigenden Preisen Schritt hielten.
Die neuen Zölle zeigen, wie gefährlich es ist, Wirtschaftsreformen ohne Rücksicht auf die Menschenrechte durchzuführen.
Die Wirtschaft sollte so reformiert werden, dass alle Menschen ihr Recht auf Nahrung, Wohnen, Gesundheitsversorgung, Bildung, soziale Sicherheit und andere wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte wahrnehmen können. Aber Trumps Ansatz berücksichtigt weder diese noch irgendwelche anderen Rechte.
Die Zölle sind so weit gefasst, dass viele Wirtschaftsexpert*innen davon ausgehen, dass sie inflationär wirken und diejenigen treffen werden, die ohnehin schon die größten Schwierigkeiten haben.
Es gibt nicht nur keinen Plan, um die unmittelbaren negativen Auswirkungen auf die Bevölkerung (höhere Preise) abzufedern, sondern die Zölle werden auch noch mit Maßnahmen kombiniert, die die Lage vieler Menschen bereits jetzt erschweren.
Die Trump-Regierung hat Milliardenausgaben gestrichen und Tausende Beamt*innen entlassen, viele davon Schwarze, und Programme zunichte gemacht, die für die Gesundheitsversorgung, Bildung und andere Rechte unerlässlich sind.
Gleichzeitig wurden Anti-Korruptionsvorschriften abgeschwächt und Steuersenkungen für die Reichsten durchgesetzt.
Diese Maßnahmen sind das Gegenteil einer Wirtschaft, die sich an den Menschenrechten orientiert – auch „Menschenrechtswirtschaft“ genannt –, bei der wirtschaftliche Entscheidungen auf der Grundlage ihrer Auswirkungen auf das Wohlergehen der Menschen und den Planeten getroffen werden.
Das lässt sich auch auf Zölle anwenden. Und zwar so: Indem man das Risiko steigender Preise für lebensnotwendige Güter wie Lebensmittel und Wohnraum sorgfältig gegen den potenziellen Nutzen abwägt.
Zollpolitik sollte Teil eines umfassenderen Reformpakets sein, das die Rechte fördert. Zum Beispiel durch die Verwendung neuer Haushaltseinnahmen zur Stärkung der öffentlichen Dienstleistungen und der sozialen Sicherheit.
Und genau das sollten die USA tun. Denn das Problem ist nicht, dass das Land, wie Trump behauptet, von anderen Ländern und Immigranten abgezockt wird. Alle Menschen in den USA haben ein Recht auf einen existenzsichernden Lohn, Zugang zu Gesundheitsversorgung und angemessenen Wohnraum.
Das lässt sich lösen, ohne das Leben der Menschen zu erschweren – mit einer Menschenrechtswirtschaft.
