Die Staats- und Regierungschefs des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) und Australiens treffen sich diese Woche zu einem Gipfel in Melbourne und haben die Gelegenheit, zu überlegen, wohin sich die Region entwickelt.
Die Situation sieht nicht gut aus.
Wenn wir uns den Zustand der Demokratie und der Menschenrechte in Südostasien in den letzten Jahren ansehen, sehen wir gravierende Rückschritte und eine wachsende Unterdrückung. Die ASEAN hat dabei eine erbärmliche Rolle gespielt.
Den vielleicht dramatischsten Demokratieabbau haben wir in Myanmar erlebt. Im Jahr 2015 gewann die Partei der Nobelpreisträgerin und lang inhaftierten Dissidentin Aung San Suu Kyi die Parlamentswahlen haushoch. Das Militär behielt zwar immer noch einen großen Teil der Macht im Land, aber es gab einen Moment der Hoffnung.
Im Jahr 2017 führte das Militär jedoch eine brutale Aufstandsbekämpfungsaktion durch, die mit systematischen Massakern, Vergewaltigungen und Brandstiftungen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Akte des Völkermords an der Minderheit der Rohingya beinhaltete. Anstatt sich auf die Seite der Opfer zu stellen, stellte sich Aung San Suu Kyi auf die Seite des Militärs und verteidigte 2019 sogar dessen Vorgehen vor dem Weltgerichtshof in Den Haag.
Das hat ihr wenig genützt. Zwei Jahre später, 2021, stürzte das Militär ihre zivil geführte Regierung durch einen Putsch und sie wurde erneut unter falschen Anschuldigungen inhaftiert, zusammen mit Zehntausenden anderen. Seither leidet die Bevölkerung Myanmars unter der Junta an einer immer schlimmer werdenden Spirale der Grausamkeiten.
Anderswo in der Region sind Unterdrückung und die demokratischen Rückschritte vielleicht nicht ganz so dramatisch, aber immer noch sehr beunruhigend.
Kambodscha hat einen "neuen" Machthaber, nachdem Hun Sen die Macht an seinen Sohn Hun Manet übergeben hat, aber die jüngere Herrschergeneration ist genauso autoritär. Oppositionsmitglieder werden weiterhin angegriffen, Oppositionsführer sitzen im Gefängnis und die wichtigste Oppositionspartei wurde von der Teilnahme an den vorgegaukelten Wahlen 2023 ausgeschlossen.
Auf den Philippinen ist Ferdinand Marcos Jr., der Sohn des verstorbenen Diktators Ferdinand Marcos, an der Macht. Es gab einmal die Hoffnung, dass er die schrecklichen Menschenrechtsverletzungen, die unter seinem Vorgänger Rodrigo Duterte stattfanden, beenden würde, aber nein. Die Sicherheitskräfte töten immer noch gezielt mutmaßliche Drogenkriminelle, und die Regierung weigert sich, mit dem Internationalen Strafgerichtshof zu kooperieren.
In Indonesien geht die Amtszeit von Präsident Joko Widodo zu Ende und sein wahrscheinlicher Nachfolger ist der derzeitige Verteidigungsminister Prabowo Subianto, ein Mann, der 1983 in Osttimor in Massaker verwickelt war und 1997-98 an den Entführungen von Aktivist*innen auf Java beteiligt war, was zu seiner Entlassung aus der Armee führte.
Wenn es einen roten Faden gibt, der sich durch all diese Länder und die gesamte Region zieht, dann ist es die fehlende Rechenschaftspflicht. Diejenigen, die schwere Verbrechen begehen, werden nie zur Rechenschaft gezogen und begehen deshalb immer wieder solche Verbrechen. Andere sehen, dass sie ungestraft davonkommen und schrecken deshalb nicht davor zurück, sich an den Übergriffen zu beteiligen.
Natürlich ist das nicht nur in Südostasien der Fall, aber der Verband Südostasiatischer Nationen ist eine Besonderheit der Region. ASEAN hat sich als nutzlos erwiesen, wenn es darum geht, die Probleme in der Region anzugehen, "erbärmlich unzureichend und machtlos", wie meine Kollegin Elaine Pearson sagt.
Selbst Regierungen wie Australien (das kein Mitglied des ASEAN ist) haben es versäumt, Demokratie und Menschenrechte in der Region wirksam zu verteidigen - meist aus Angst, die Handelsbeziehungen mit strategischen Verbündeten zu beschädigen oder sie noch tiefer in die Arme Chinas zu treiben, als sie es ohnehin schon sind. Wenn sie etwas sagen, dann tun sie das in der Regel lieber unter vier Augen. Das wird als "pragmatischer" Ansatz betrachtet.
Mir kommt das nicht sehr "pragmatisch" vor. Wenn es um Menschenrechtsverletzungen geht, ist die so genannte "private Diplomatie" planlose Diplomatie. Worte, die abseits des Podiums geflüstert werden, haben keinen Einfluss auf die Beteiligten. Und wie genau ist es für ein demokratisches Land auf lange Sicht "pragmatisch", dem Niedergang der Menschenrechte und der Demokratie in der eigenen Nachbarschaft passiv zuzusehen?
Die australische Regierung wird diese Fragen vielleicht nicht beantworten und keine Kurskorrekturen vornehmen, während sie diese Woche Gastgeberin des Gipfels in Melbourne ist. Aber das sollte sie.
