Nach zehn Jahre im Gefängnis wird diese Woche ein kranker Menschenrechtler vor dem Obersten Gericht Kirgisiens um seine Freiheit bitten.
Azimjon Askarov sitzt lebenslänglich hinter Gittern, nach zahlreichen ungeheuerlichen Fehlern in einem langwierigen Verfahren. Dies ist seine letzte Chance auf Berufung. Zudem wird er in diesem Monat 69 Jahre alt. Es wäre das Beste, wenn er seinen Geburtstag als freier Mann feiern könnte.
Verliefe alles nach den Gesetzen, wäre er schon lang nicht mehr in Haft. Der UN-Menschenrechtsausschuss – ein unabhängiges Expertengremium, das Beschwerden wegen der Verletzung bürgerlicher und politischer Rechte nachgeht – hat bereits 2016 festgestellt, dass Askarov willkürlich verhaftet wurde, kein faires Verfahren erhalten hat und gefoltert wurde. Er hat gefordert, dass er sofort freigelassen und seine Verurteilung aufgehoben wird. Im September 2010 hatte ein kirgisisches Gericht Aksarov schuldig gesprochen. Ihm wurde vorgeworfen, sich an Massenunruhen beteiligt, dabei zu ethnischem Hass aufgerufen und zum Mord an einem Polizisten angestiftet zu haben.
Doch es gibt auch medizinische und humanitäre Gründe, ihn freizulassen. Im Gefängnis hat sich sein Gesundheitszustand stark verschlechtert. Er leidet unter Herz- und Lungenproblemen und wurde während der Haft nicht ausreichend medizinisch versorgt. Doch schlimmer noch: Wegen Covid-19 gehört Askarov gleich zu zwei Risikogruppen. Das Virus gefährdet vor allem ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen. Zudem ist der Zugang zu sanitären Einrichtungen und zu medizinischer Versorgung eingeschränkt und die räumliche Enge im Gefängnis führt dazu, dass sich Covid-19 schnell ausbreiten kann.
Und einen weiteren Grund für seine Freilassung gibt es: Sie ist einfach seit langem überfällig.
Im Juni sind es zehn Jahre, dass Askarov im Gefängnis sitzt – trotz eines Verfahrens voller Fehler und glaubwürdiger Klagen über Folter, die nie untersucht wurden. Diese Zeit wird er niemals mehr zurückbekommen. Es gibt einfach keinen Grund dafür, ihn weiter hinter Gittern zu lassen.
Askarov soll freigelassen werden.
