Die Menschenrechte sind das Fundament einer demokratischen Gesellschaft. Hierzu gehört der Gedanke, in jedem Einzelnen den Menschen zu sehen, die Unterschiede zwischen uns zu respektieren und wertzuschätzen und anderen Menschen mit dem Respekt zu begegnen, den wir wiederum von anderen erwarten. Nie waren diese Werte während der letzten Jahrzehnte so bedroht wie heute.
In Europa – obwohl Österreich gerade noch die Kurvebekommen hat – sprechen Staatschefs wie Viktor Orbán in Ungarn oder Jarosław Kaczyński in Polen offen über einen Weg in die "illiberale" Demokratie, eine Demokratie ohne klare Gewaltenteilung und ohne Schutz für die Menschenrechte. In immer mehr europäischen Ländern spekulieren Parteien der Rechten und sogar der Mitte mit Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Panikmache.
Das ist nicht nur ein europäisches Problem. Amerikanische Demagogen nutzen unsere primitivsten Instinkte zu ihrem politischen Vorteil. China und Russland propagieren autoritäre Regime als die bessere Regierungsform. Afrikanische Staatschefs missachten internationales Recht. Weltweit versuchen Regierungen, ihre Bürger davon abzuhalten, sich zusammenzuschließen und sich so Gehör zu verschaffen. Am dramatischsten ist vielleicht das Verhalten der syrischen Regierung, die die Genfer Konvention mit Füßen getreten hat, als sie bewusst und gewollt Zivilisten in Gebieten angriff, die von der Opposition kontrolliert werden.
Das Fundament der Gesellschaft ist in Gefahr
Dennoch ist Europa ein bedeutendes Zentrum des Problems. Hier greift die Islamophobie um sich, hier werden ganze Teile der Gesellschaft an den Pranger gestellt und ausgegrenzt. Flüchtlinge werden dämonisiert, und es gibt gefährliche Bestrebungen, die Zeit zurückzudrehen in eine Ära, in der die Gesellschaft noch viel homogener und kein Ort der Unterschiede und Vielfalt war.
Mehr Brücken als Venedig, einer der größten Häfen der Welt und ein pulsierendes Nachtleben rund um die Hamburger Reeperbahn zählen zu den berühmtesten Hot Spots der Hansestadt. Mehr...
Ursache vieler dieser Entwicklungen ist ein Gefühl der Unsicherheit: wirtschaftliche Unsicherheit, da viele Menschen den Eindruck haben, abgehängt zu werden; körperliche Unsicherheit, da Menschen, die abends in der Stadt unterwegs waren oder ins Ausland reisten, wahllos niedergeschossen wurden; kulturelle Unsicherheit, wenn beispielsweise nicht mehr unmittelbar klar ist, was es bedeutet, französisch oder deutsch zu sein.
In solchen Zeiten geht der Trend dahin, sich zu verstecken, Schutz zu suchen unter jenen, die uns scheinbar am ähnlichsten sind, und die anderen auszusperren und ihnen die Schuld für unsere Probleme und unsere Enttäuschung zu geben. Es ist dieser Instinkt, der den lauter werdenden Stimmen des Hasses eine Plattform bietet.
Diese Trends sind jedoch vermeidbar, und wir müssen auch nicht in der Rolle des besorgten Zuschauers verharren. Da das Fundament unserer Gesellschaft durch sie infrage gestellt wird, haben wir alle die Pflicht, die Bewegung hin zum Hass, zur Ausgrenzung und Intoleranz abzulehnen und in eine andere Richtung zu steuern.
Ausgrenzung führt zu Radikalisierung
Das ist leichter gesagt als getan, könnte man nun erwidern. Das sind bedeutende Trends. Wie kann eine einzelne Person hier etwas verändern? Wenn wir aber alle unseren Teil dazu beitragen, dann ist diese Aufgabe gar nicht mehr so gewaltig, wie sie zunächst erscheint. Als Erstes müssen wir die Mythen und Fehlinterpretationen entlarven, auf denen eine Politik der Intoleranz häufig fußt. Wann haben diese jemals Probleme gelöst, anstatt sie zu verschlimmern?
Schauen wir uns die öffentliche Debatte um Migranten und Minderheiten hier in Europa an. Dabei geht es meist um Muslime. Jahrzehntelang haben die meisten europäischen Regierungen bei der Integration dieser Gruppen versagt. So stehen sowohl die Job- als auch die Bildungschancen für sie schlecht, Diskriminierung durch die Polizei findet immer wieder statt. Die betroffenen Gruppen fühlen sich nicht vollständig von der Gesellschaft akzeptiert. Die meisten tun, was sie unter diesen Umständen eben können. Eine kleine Minderheit jedoch radikalisiert sich und wird gewalttätig. Das ist zwar ein ernstes Problem, aber ist Islamophobie wirklich die richtige Reaktion darauf? Diese Bevölkerungsgruppen sind zu einem bedeutenden Teil Europas geworden. Wenn wir es nicht schaffen, diesen Menschen eine Perspektive zu bieten, wenn wir ihre Hoffnungen und Wünsche weiterhin enttäuschen, wenn wir ihre Bereicherungen für unsere Gesellschaft nicht willkommen heißen, dann wird ihre Entfremdung und ihre Verzweiflung nur noch weiter wachsen.
