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Ein Raum wird von Familien gebaut, die nach Angriffen von Siedlern und Soldaten aus Khirbet Zanuta im südlichen Westjordanland vertrieben wurden, 23. November 2023. © 2023 Bill Van Esveld/Human Rights Watch

Sie waren zu zehnt oder zu zwölft, alle in ziviler Kleidung. Sie waren mit Messern, Pistolen und Sturmgewehren bewaffnet. Sie drangen in die kleine ländliche Gemeinde mit etwa 40 Bewohnern ein und begannen, Steine auf der Straße zu stapeln, die den einzigen Weg nach draußen blockierten.

Am dritten Tag kamen Dutzende weitere, alle bewaffnet. Einige gingen mit Hunden auf die Felder, um dort Hunderte von Schafen zu stehlen. Andere gingen von Tür zu Tür und forderten die Menschen auf, ihre Häuser innerhalb einer Stunde zu verlassen, sonst...

Sie drohten, "uns die Kehle durchzuschneiden, und zielten auf uns, auch auf unsere Kinder", beschrieb ein Opfer später. "Ich sagte meiner Frau, sie solle die Kinder holen und weglaufen."

Die Bewohner rannten um ihr Leben. Keiner von ihnen konnte in sein Haus in al-Qanub, in der Nähe von Hebron im südlichen Westjordanland, zurückkehren.

Diese Angriffe israelischer Siedler auf Palästinenser*innen im Westjordanland haben seit Oktober zugenommen.

In den letzten sechs Monaten waren die meisten internationalen Blicke auf die schrecklichen Ereignisse in und um Gaza gerichtet. Das ist verständlich angesichts der beispiellos grausamen Angriffe der Hamas am 7. Oktober und der massiven kollektiven Bestrafung der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen durch das israelische Militär, die seit einem halben Jahr andauert.

Aber auch die sich verschlechternde Situation im Westjordanland verdient die Aufmerksamkeit der Welt. Israelische Siedler haben Palästinenser*innen angegriffen, gefoltert und sexuelle Gewalt gegen sie ausgeübt. Sie haben ihre Telefone, Autos und ihr Vieh gestohlen, gedroht, sie zu töten, wenn sie nicht für immer weggehen, und ihre Häuser und Schulen zerstört.

Die israelischen Sicherheitskräfte sollten dieser Gewalt Einhalt gebieten und die Siedler zurückdrängen. Das tun sie aber nicht.

Die israelischen Sicherheitskräfte sollten dieser Gewalt Einhalt gebieten und die Siedler zurückdrängen. Das tun sie aber nicht.

Die israelische Polizei, die für die Durchsetzung der Gesetze gegenüber den Siedlern zuständig ist, ist Berichten zufolge angewiesen worden, die Gesetze gegenüber gewaltbereiten Siedlern nicht durchzusetzen. Das Militär, das für die Palästinenser*innen im besetzten Westjordanland zuständig ist, steht entweder daneben oder beteiligt sich aktiv an den Angriffen.

Bei den mehr als 700 Siedlerangriffen, die die Vereinten Nationen zwischen dem 7. Oktober und dem 3. April registriert haben, waren in fast der Hälfte der Fälle Soldaten in Uniform anwesend.

Die israelischen Behörden sind für die zunehmende Gewalt der Siedler gegen palästinensische Gemeinden verantwortlich. Es ist ihre Aufgabe, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, Menschenleben und Eigentum zu schützen, und sie versäumen es eindeutig, dies zu tun. Darüber hinaus haben die Behörden nichts getan, um den Menschen zu helfen, sicher in ihre Häuser zurückzukehren.

Die internationale Gemeinschaft - insbesondere die Freunde Israels - hat Mittel und Wege, die Gewalt einzudämmen. 

Das Vereinigte Königreich, die USA und Frankreich haben angekündigt, dass sie einigen gewalttätigen Siedlern die Einreise verweigern. Die USA und Großbritannien haben außerdem finanzielle Sanktionen gegen acht Siedler und zwei Siedlungsaußenposten verhängt. Die EU hat bisher noch keine Sanktionen verhängt, da sich die EU-Mitglieder Ungarn und Tschechien hartnäckig dagegen wehren.

Aber wie sieht es mit dem Druck von außen auf die israelische Regierung selbst aus, die hier die Hauptverantwortung trägt? Die Regierungen könnten die militärische Unterstützung für Israel aussetzen. Sie könnten bilaterale Abkommen überdenken oder aussetzen. Sie könnten die Bemühungen verstärken, mutmaßliche Kriegsverbrecher zur Rechenschaft zu ziehen.

Diese Art von Druck von außen würde die Angriffe der Siedler wahrscheinlich eher eindämmen.

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