Der neue UN-Bericht über Darfur ist noch nicht einmal veröffentlicht, aber er lässt schon jetzt die Alarmglocken schrillen. Und das zu Recht.
Regelmäßige Daily Brief Leser*innen werden mit der sich ständig verschlechternden Situation in dem westlichen Teil des Sudan vertraut sein. Wir haben im vergangenen Jahr mehrfach auf die Verschlechterung der Lage in Darfur hingewiesen, die ethnisch motivierten Tötungen und andere Gräueltaten beschrieben und ein stärkeres internationales Eingreifen gefordert.
etzt macht ein Bericht des Expertengremiums des UN-Sicherheitsrats für den Sudan die Weltöffentlichkeit auf die Gräueltaten aufmerksam, die sich dort abspielen. Der Bericht wurde zwar noch nicht veröffentlicht, aber er wurde bereits an die Medien weitergegeben und ist eine beunruhigende Lektüre.
In dem Bericht werden verheerende Angriffswellen der Rapid Support Forces (RSF) und der mit ihnen verbündeten Milizen in der Hauptstadt von West-Darfur, El Geneina, beschrieben. Dem UN-Bericht zufolge töteten die RSF im vergangenen Jahr zwischen 10.000 und 15.000 Menschen in und um die Stadt.
Der Bericht bestätigt, dass die RSF und ihre Verbündeten Angriffe auf die massalitische Zivilbevölkerung verübt haben, die "möglicherweise Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen". HRW hat ebenfalls dokumentiert, wie die RSF und ihre verbündeten Milizen in großem Umfang ethnisch motivierte Tötungen, sexuelle Gewalt und Folter an der überwiegend massalitischen Zivilbevölkerung verübt haben.
Die erneuten Gräueltaten haben mehr als eine halbe Million Menschen gezwungen, über die Grenze in den Tschad zu fliehen. Sie gehören zu den 10,7 Millionen Menschen, die im gesamten Sudan vertrieben wurden, die meisten davon seit Ausbruch des Konflikts im April. Die Zahl der Binnenvertriebenen im Sudan ist mit neun Millionen Menschen die höchste der Welt.
Der Bericht des UN-Gremiums nennt Schlüsselpersonen innerhalb der RSF und der Milizen, die für Gräueltaten in Darfur mitverantwortlich sind.
Er enthält auch glaubwürdige Anschuldigungen gegen die Vereinigten Arabischen Emirate, die Waffen und Munition an die RSF in Darfur geliefert und damit gegen das UN-Waffenembargo verstoßen haben.
Der UN-Sicherheitsrat sollte auf diese Erkenntnisse reagieren.
Bisher hat er die Menschenrechtsverletzungen in Darfur zwar verurteilt, aber der Sicherheitsrat hat noch keine Maßnahmen ergriffen, um die Verantwortlichen für die Gräueltaten in die Schranken zu weisen und Verstöße gegen sein eigenes Waffenembargo ausdrücklich zu verurteilen.
Der Sicherheitsrat muss sich an beiden Fronten bewegen. Er sollte die Namen derjenigen, die schwere Verbrechen begangen haben, auf seine allgemeine Sanktionsliste setzen und allen Vorwürfen über illegale Waffentransfers nachgehen. Andere Regierungen sollten das Gleiche tun und die Beweise aus dem neuen UN-Bericht nutzen, um Maßnahmen im Rahmen ihrer eigenen Sanktionsregelungen zu ergreifen.
Das heutige Update ist düster, ich weiß. Die Gräueltaten in Darfur gehen weiter, und die Welt tut nicht genug, um sie zu stoppen. Und Ersteres wird sich wohl erst ändern, wenn Letzteres der Fall ist.
