Migranten aus Nordafrika, die vor Tumulten in Tunesien fliehen, erreichen Süditalien am 7. März 2011.

© 2011 Reuters

Aman, ein 29-jähriger Eritreer, hatte mir gerade von seiner beschwerlichen Reise nach Europa erzählt, als ich die Nachricht vom Tod Hunderter Flüchtlinge im Mittelmeer erhielt. Er und viele andere, mit denen ich eine Woche zuvor in Dresden sprach, hatten im vergangenen Sommer ihr Leben riskiert, um in überfüllten, nicht seetüchtigen Booten aus dem zerfallenden Libyen nach Italien zu gelangen. Sie alle wurden im Rahmen der groß angelegten Such- und Rettungsoperation Mare Nostrum von Schiffen der italienischen Marine gerettet.

Unzählige andere starben bei der gefährlichen Mittelmeerpassage, der zweifellos tödlichsten Migrationsroute unserer Zeit. Am 8. Februar kamen in der winterlich-stürmischen See rund 300 Männer, Frauen und Kinder ums Leben, die dicht an dicht in kleinen Schlauchbooten ausgeharrt hatten. 29 von ihnen waren lebend herausgeholt worden, starben jedoch an Unterkühlung. Schuld an ihrem Tod sind nicht nur die Naturgewalten, die Schleuser oder das bloße Schicksal. Europa ist mitverantwortlich.

Während die Krisen in vielen Weltregionen andauern und Libyen im Chaos versinkt, besteht kein Zweifel daran, dass auch in den kommenden Monaten wieder Tausende ein "Boot in den Tod" besteigen werden. Angesichts desAufstiegs von Extremistengruppen wie dem "Islamischen Staat" auch in Libyen und der Zunahme des Terrors in Europa könnte sich die EU in ihrer Grenzpolitik bestärkt sehen, die vor allem von Sicherheitsinteressen geleitet wird. Doch Menschen ertrinken zu lassen, bedeutet moralisches Versagen und ist durch nichts zu rechtfertigen. Die EU muss endlich entschlossen handeln, um weitere Tragödien zu verhindern.

Die Reaktion der EU auf die lebensgefährliche Bootsmigration konzentriert sich auf Polizeiarbeit, Überwachung und Grenzschutz. Dies wird auch bei den Treffen des Europäischen Rats immer wieder betont. Doch es besteht ein beschämender Mangel an politischem Willen, wenn es darum geht, Menschen, die vor Verfolgung und Gewalt fliehen, vor den Gefahren einer irregulären Einreise zu schützen. Das beste Mittel dazu wäre die Schaffung von legalen und sicheren Wegen in die EU, flankiert mit verstärkten Bemühungen bei der Seenotrettung für all jene, die keinen anderen Ausweg sehen.

Nach der Tragödie von Lampedusa im Oktober 2013, bei der mindestens 366 Menschen ums Leben kamen beim Versuch, nach Europa zu gelangen, versprach die EU, mehr gegen das Sterben im Mittelmeer zu unternehmen. Es wurden Reden gehalten, Treffen einberufen, und eine Arbeitsgruppe erarbeitete Empfehlungen. Doch die jüngsten Tragödien zeigen, dass Europa sich nach verhaltenen Fortschritten wieder auf dem falschen Kurs befindet. Knapp eineinhalb Jahre nach Lampedusa und mehr als 3.800 Todesfälle später – dies sind Schätzungen der UN – ist die EU bei der Seenotrettung keine greifbaren Verpflichtungen eingegangen und tritt bei der Schaffung legaler und sicherer Einreisewege auf der Stelle.

Nach der Tragödie im Oktober 2013 forderte die damalige EU-Kommissarin für Innenpolitik Cecilia Malmström eine europäische Such- und Rettungsoperation im gesamten Mittelmeer von Zypern bis nach Spanien. Das Büro des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR), der Menschenrechtskommissar des Europarats und der Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM) wiederholten diese Forderung. Derzeit ist jeder Mittelmeerstaat in einem zugewiesenen Gebiet für die Seenotrettung verantwortlich. Libyen ist dazu ganz offensichtlich nicht in der Lage, und die unmittelbar betroffenen EU-Staaten wie Italien und Malta können nicht auf Unterstützung durch die EU als Ganzes zählen.

Dennoch begann Italien im Alleingang die Rettungsoperation Mare Nostrum und schickte seine Marineschiffe in die internationalen Gewässer vor der libyschen Küste, wo sie in Seenot geratene Bootsmigranten retten sollten. Mindestens die Hälfte der rund 218.000 Menschen, die im Jahr 2014 auf dem Seeweg die EU erreichten, wurde von der italienischen Marine sicher ans Festland gebracht. Laut UNHCR starben im vergangenen Jahr etwa 3.500 Menschen im Mittelmeer. Wer vermag sich vorzustellen, wie hoch diese Zahl ohne Mare Nostrum gewesen wäre?

Mit ihren Anstrengungen stieß die italienische Regierung jedoch sowohl im Inland als auch im Mittelmeerraum auf Kritik, da sie angeblich die Bootsmigration fördere. Die Tatsache, dass die Hälfte der Bootsmigranten vor Menschenrechtsverletzungen in Eritrea und dem Krieg in Syrien fliehen, straft dieses Argument Lügen, ebenso wie die Erkenntnis, dass seit Anfang des Jahres, also nach dem Ende von Mare Nostrum, mehr als 7.000 Menschen trotz widrigster Bedingungen und fehlender Aussicht auf Rettung die Überfahrt riskierten. Die Internationale Organisation für Migration schätzt, dass allein seit dem 13. Februar fast 4.000 Flüchtlingen die Passage gelang.

Als Italien die Kosten und Verantwortung für die Seenotrettung nicht mehr allein tragen konnte, beendete es Mare Nostrum im vergangenen November. Als Ersatz beauftragte die EU ihre Grenzschutzbehörde Frontex mit einer weitaus kleineren Operation, welche nur über ein Drittel des monatlichen Budgets von Mare Nostrum verfügt. Obwohl auch Schiffe der Frontex-Operation Triton in den vergangenen Monaten an Rettungsaktionen beteiligt waren, war es die italienische Regierung, nicht Frontex, die mehr als zwei Drittel der insgesamt 19.000 Menschen in Sicherheit brachte, welche seit Beginn der Operation gerettet wurden.

Die jüngsten Todesfälle zeigen auf erschreckende Weise, wie begrenzt die Ressourcen und die geografische Reichweite der Operation sind. Die reduzierte Operation Triton war nicht in der Lage, auf die Notrufe aus den Schlauchbooten zu reagieren. Das Hauptschiff der Frontex-Flotte war nicht verfügbar, da es angeblich zur Wartung in Malta angelegt hatte. Und die Frontex-Beamten werden nicht müde zu betonen, dass das vorrangige Mandat der Agentur der Schutz der Grenzen ist und nicht die Seenotrettung.

Der EU-Kommissar für Innenpolitik Dimitris Avramopoulos hat alle EU-Regierungen aufgerufen, konkrete Vorschläge zu unterstützen, etwa die Annahme von Asylanträgen durch EU-Botschaften und -Konsulate oder die verstärkte Erteilung humanitärer Visa. Seine Appelle blieben jedoch fruchtlos. Ebenso gering scheint die Bereitschaft, Einschränkungen für Familienzusammenführungen abzubauen,  welche dazu beitragen könnten, dass Bedürftige sicher in die EU gelangen.

Die Europäische Kommission und das UNHCR appellieren seit Langem an die Mitgliedstaaten der EU, Programme zur Umsiedlung von Flüchtlingen einzurichten beziehungsweise zu forcieren. 15 EU-Staaten verfügen über gar keine derartigen Kontingente. Mit 5.000 dauerhaften Plätzen und dem Angebot, zusätzlich 30.000 Flüchtlinge aus Syrien umzusiedeln, zeigt sich Deutschland hier am großzügigsten. Alle anderen EU-Staaten zusammen haben lediglich die Aufnahme von 6.000 Syrern versprochen. Großbritannien hat bislang nur 90 Menschen aufgenommen.

Um nach Deutschland zu gelangen, floh Aman vor der Unterdrückung in Eritrea und kämpfte sich durch den Sudan und Ägypten. Auf der Halbinsel Sinai wurde er von Menschenhändlern so lange gefoltert, bis er das Lösegeld für seine Freilassung bezahlen konnte. Eine Hilfsorganisation half ihm, nach Äthiopien zu gelangen. Von dort aus machte er sich erneut auf die Reise, dieses Mal durch den Sudan und Libyen, wo er in ein Boot nach Italien stieg. Wir dürfen nicht zulassen, dass es so schwer ist, Zuflucht zu finden.

Judith Sunderland ist leitende Europa-Researcherin bei Human Rights Watch.