Der Friedens- und Sicherheitsrat der Afrikanischen Union soll sich einstimmig für eine starke internationale Schutztruppe für die in Darfur und entlang der sudanesisch-tschadischen Grenze lebenden Zivilisten einsetzen. Dies teilte Human Rights Watch heute den Ratsmitglieder in einem offenen Brief mit . Sie treffen sich am Mittwoch in der nigerianischen Hauptstadt Abuja, um die Lage in Darfur zu besprechen.
„Der Leitspruch der Afrikanischen Union lautet „Afrika muss sich vereinen“, und genau darum sollte es gehen, wenn sich die Mitgliedsstaaten der AU zu Gesprächen über Darfur treffen“, so Peter Takirambudde, Leiter der Afrikaabteilung von Human Rights Watch. „Darfur ist für den Friedens- und Sicherheitsrat der AU ein entscheidender Testfall. Seine Mitglieder sollen sich hinter die Menschen in Darfur und den östlichen Regionen des Tschads stellen und nicht Regierungen unterstützen, die Menschenrechtsverletzungen begehen.“
Der Friedens- und Sicherheitsrat der AU trifft sich, um über die derzeitige Lage in Darfur zu beraten. Auch soll die Reaktion der sudanesischen Regierung auf den Vorschlag diskutiert werden, eine gemeinsame Schutztruppe der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union einzusetzen. UN-Generalsekretär Kofi Annan schlug am 16. November in Addis Abeba eine entsprechende Truppe vor. Dieser Vorschlag soll weitere 10 000 Soldaten unter UN-Kommando sowie technische Fachkräfte der Vereinten Nationen beinhalten. Sie sollen die mit 7 000 Soldaten unterbesetzte Schutztruppe der Afrikanischen Union in Darfur unterstützen.
Die sudanesische Regierung lehnt den Einsatz einer UN-Truppe in Darfur beharrlich ab, obwohl der UN-Sicherheitsrat sie im August durch die Resolution 1706 genehmigt hat. Voraussetzung ist jedoch, dass der Sudan mit dem Einsatz einverstanden ist. Der Sudan spricht sich allerdings gegen eine Truppenverstärkung und den Wechsel zum UN-Kommando aus, was auch den jüngsten Vorschlag für eine gemeinsame Truppe der Un und AU enschließt.
„Wenn die Afrikaner ernsthaft an der Verteidigung der in Darfur lebenden Menschen interessiert sind, dürfen sie die aus Khartoum kommenden Weigerungen und Ausreden nicht akzeptieren“, so Takirambudde. „Darüber hinaus sollte die AU gewährleisten, dass in Darfur zum Einsatz kommende internationale Streitkräfte dazu berechtigt und in der Lage sind, Zivilisten auf wirksame Weise zu beschützen. Der Einsatz sollte nicht lediglich dem kleinsten gemeinsamen Nenner entsprechen.“
Der Friedens- und Sicherheitsrat der AU setzt sich aus 15 Mitgliedern zusammen. Er besteht derzeit aus Vertretern der Länder Algerien, Botswana, Burkina Faso, Kamerun, Kongo-Brazzaville, Ägypten, Äthiopien, Gabun, Ghana, Malawi, Nigeria, Ruanda, Senegal, Südafrika und Uganda.
