In einer gemeinsamen Stellungnahme forderten Human Rights Watch, Amnesty International, die Medical Foundation for the Care of Victims of Torture und Memorial Human Rights Center die internationale Gemeinschaft auf, sofortige Maßnahmen zu ergreifen, um auf die wachsenden Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien und dem benachbarten Inguschetien aufmerksam zu machen.
Verschiedene Menschenrechtsgruppen haben in der letzten Zeit vermehrt von "Verschwinden" von Personen, summarischen Hinrichtungen und Angriffen auf Zivilpersonen sowohl in Tschetschenien als auch in Inguschetien berichtet. Die gemeinsame Stellungnahme der führenden Menschenrechtsgruppen fällt auf den Stichtag für einen Resolutionsentwurf über Tschetschenien, der der UN-Menschenrechtskommission vorgelegt werden soll.
"Die Lage der Menschenrechte und Straflosigkeit in Tschetschenien breitet sich auf das benachbarte Inguschetien aus und bedroht auch dort die Stabilität", sagte Anna Neistat, Direktorin des Moskau-Büros von Human Rights Watch. "Russlands Versprechungen auf "Normalisierung" in der Region sollten die Sichtweise der internationalen Gemeinschaft nicht weiter verblenden. Eine Resolution über Tschetschenien und Inguschetien wird ein deutliches Signal setzen, dass die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen ein Ende finden müssen."
Die Bundesarmee, Sicherheitseinheiten und die Pro-Moskau tschetschenien Streitkräfte unter dem Kommando von Akhmad Kadyrov, sowie die tschetschenischen Rebellen haben in verschiedenen Teilen Tschetscheniens eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen, u.a. willkürliche Inhaftierungen, Folter, "Verschwindenlassen" von Personen und summarische Hinrichtungen begangen. Ähnliche Verletzungen werden aus Inguschetien berichtet. Doch wie in Tschetschenien werden die Täter nur selten zur Verantwortung gezogen.
Trotz der anhaltenden Gewalt in Tschetschenien werden die Zeltlager der intern vertriebenen Personen in Inguschetien von den Bundesbehörden und tschetschenischen Behörden geschlossen. Die Flüchtlinge werden gezwungen, nach Tschetschenien zurückzukehren. Doch die Unterkünfte und die humanitäre Hilfe in Tschetschenien, die für die Inguschetien-Flüchtlinge bestimmt sind, entsprechen nicht den internationalen Standards.
"Die russische Regierung wendet eine gemischte Politik von Drohungen und Anreizen, um die Vertriebenen zur Rückkehr zu zwingen. Dabei wird ihre begründete Sorge über die Sicherheitslage völlig außer Acht gelassen", so Neistat.
Die gemeinsame Stellungnahme enthält eine Zusammenfassung der letzten Untersuchungen von Human Rights Watch und anderen Organisationen, die über die Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien und Inguschetien berichten.
