Nordkorea gerät in der Regel nur dann in die internationalen Schlagzeilen, wenn es eine Rakete in der Nähe seiner Nachbarn abschießt oder Waffen schickt, um Russlands Invasion der Ukraine zu unterstützen.
Solche Dinge sind sicherlich wichtige Nachrichten, aber sie werden meist ohne viel Kontext dargestellt. Vor allem die erschreckende Menschenrechtslage in Nordkorea wird nicht erwähnt.
Manche mögen denken: Warum sollte das erwähnt werden? Das ist doch ein anderes Thema, oder?
Falsch! Diese beiden Dinge - Nordkoreas Rüstungsprogramme und seine Menschenrechtsverletzungen - sind in der Tat eng miteinander verbunden.
Es ist allgemein bekannt, dass Nordkorea ein Katastrophengebiet für die Menschenrechte ist. Kim Jong Un, der Diktator der dritten Generation, regiert das Land mit totalitärer Grausamkeit.
Alle Grundfreiheiten werden verweigert. Die Regierung erzwingt extremen Gehorsam durch Folter, Hinrichtungen, brutale Inhaftierungen, Zwangsverschleppungen und Zwangsarbeit.
Mit Hilfe der brutalen Unterdrückung wird die Zwangsarbeit dazu genutzt, militärische Programme zu unterstützen, die für die Rüstungsproduktion wichtig sind. Dazu gehören die Entwicklung und Produktion von Raketen und Atomwaffen.
Darüber hinaus steckt die Regierung Milliarden in Rüstungsprogramme, die zu Lasten der Grundversorgung des Landes gehen. Dadurch werden andere Rechte, wie das Recht auf Nahrung und Gesundheit, beschnitten.
Die extremen Menschenrechtsverletzungen der Regierung und ihre Waffenprogramme sind eng miteinander verknüpft.
Das hat die internationale Gemeinschaft allmählich erkannt. Natürlich ist der UN-Sicherheitsrat in diesen Fragen nach wie vor festgefahren. Aber die UN-Generalversammlung spielt eine führende Rolle.
In einer Resolution vom Dezember betonte die Generalversammlung den Zusammenhang zwischen der gravierenden Menschenrechtslage in Nordkorea und seinen Waffenprogrammen. Sie rief zu einer hochrangigen Sondersitzung über Nordkorea auf.
Diese Sondersitzung wird morgen, am 20. Mai, auf der UN-Generalversammlung stattfinden.
Es bleibt zu hoffen, dass die UN-Mitglieder diese Gelegenheit nutzen werden, um den Druck zu erhöhen. Insbesondere sollten sie Optionen für ein ständiges UN-Gremium prüfen, das sich mit den Verbindungen zwischen Waffen und Menschenrechtsverletzungen befasst.
Das Gremium sollte dokumentieren, wie Nordkoreas systematische Rechtsverletzungen zunehmend Frieden und Sicherheit bedrohen, nicht nur auf der koreanischen Halbinsel, sondern weltweit. Das Gremium sollte mit Fachleuten für internationale Menschenrechte und Völkerrecht, Waffenproliferation und Sanktionen besetzt werden.
Nordkorea ist eine der Situationen, in denen internationale Sicherheit und die Achtung der Menschenrechte eindeutig Hand in Hand gehen. Wer sich Sorgen um Nordkoreas Waffen macht, sollte sich auch Sorgen um Nordkoreas Menschenrechtsverletzungen machen.
Hoffen wir, dass die UN-Generalversammlung morgen einen weiteren Schritt nach vorne macht, um diese Situation als das anzuerkennen, was sie ist.
