Man baute ein großes Gefangenenlager im Ausland. Es kostete ein Vermögen. Jetzt kann es nicht mehr für seinen ursprünglichen Zweck genutzt werden, also versucht man verzweifelt, andere Verwendungsmöglichkeiten zu finden.
Herzlich willkommen in der verkehrten Welt des peinlichen – und menschenrechtsverletzenden – Umgangs der italienischen Regierung mit Migration.
Beginnen wir dieses Kapitel der Geschichte mit einem Abkommen zwischen Italien und Albanien aus dem Jahr 2023. Im Rahmen dieses Abkommens wurde in Gjadër, Albanien, eine große Haftanstalt gebaut, in der erwachsene Männer festgehalten werden sollen, die von italienischen Schiffen auf See abgefangen wurden, und in der ihre Asylanträge bearbeitet werden sollen.
Männer aus von Italien als „sicher“ eingestuften Herkunftsländern sollten direkt nach Albanien geschickt werden, ohne italienischen Boden zu betreten. Dort sollten sie einem beschleunigten Asylverfahren unterzogen werden, da davon ausgegangen wird, dass sie keinen Schutz benötigen.
Doch die italienischen Gerichte sagten nein.
Die Gerichte wiesen zu Recht darauf hin, dass die Länder, die die italienische Regierung als „sichere Herkunftsländer“ einstuft, möglicherweise nicht für alle sicher sind.
Mit anderen Worten: Ein Land kann an einer Stelle sicher sein, an einer anderen jedoch nicht, oder für einige Menschen sicher sein, für andere jedoch nicht. Es gibt alle möglichen Dinge zu berücksichtigen, und jeder Asylfall muss einzeln betrachtet werden.
Die italienischen Gerichte erklärten, dass es rechtswidrig sei, Menschen unter der Annahme festzuhalten, dass das Land, aus dem sie kommen, für alle sicher sei.
Daher steht die italienische Haftanstalt in Gjadër, Albanien, – die Teil eines Programms ist, das geschätzte 800 Millionen Euro gekostet hat – nun völlig leer.
Ein so kostspieliger Fehler ist für die italienische Regierung natürlich peinlich. Daher hat sie einen alternativen Vorschlag für die Einrichtung gemacht.
Man will dort nun Migrant*innen ohne Papiere unterbringen, deren Asylanträge abgelehnt wurden. Sie wollen also Menschen, die sich derzeit in Italien aufhalten und deren Abschiebung angeordnet wurde, nach Albanien in Abschiebehaft schicken.
Das ist, gelinde gesagt, ein bizarrer Schachzug.
In Italien gibt es bereits zehn solcher Abschiebehaftanstalten. Dort werden Menschen bis zu 18 Monate lang festgehalten, während die Regierung versucht, sie abzuschieben.
Diese Haftanstalten in Italien sind schrecklich. In aktuellen Gutachten werden sie als „schwarze Löcher“ bezeichnet und das gesamte System als kostspielig und unmenschlich kritisiert.
Es ist schwer vorstellbar, dass eine elfte Einrichtung – und zwar diese in Albanien – nicht einfach dieselben Missstände reproduzieren wird. Es könnte sogar noch schlimmer sein, da sie noch weiter von der Öffentlichkeit entfernt ist.
Darüber hinaus „funktionieren“ die Haftanstalten in Italien im Allgemeinen nicht so, wie es die Regierung wünscht. Nur zehn Prozent der Menschen, gegen die ein Abschiebungsbescheid vorliegt, werden tatsächlich abgeschoben.
Daran wird sich auch nichts ändern, nur weil sie sich in Albanien befinden. Hier hat niemand etwas davon. Es ist nur eine Internationalisierung der Missstände.
Wie so viele Regierungen in der EU hat sich die italienische Regierung jahrelang mit dem Thema Asyl herumgeschlagen. Mit ihrem Versuch, „hart“ zu wirken, haben sie Menschen lediglich misshandelt, sich selbst blamiert und riesige Mengen an Steuergeldern verschwendet.
Vielleicht kommen diese Regierungen eines Tages zur Vernunft und investieren in eine humane und rationale Migrationssteuerung. Im Moment scheinen sie jedoch alles außer das zu versuchen.
