Wie kann sich ein Land, in dem Folter an der Tagesordnung ist, jemals ändern?
In Ruanda werden Menschen in Gewahrsam häufig von den Behörden gefoltert. Dies geschieht sowohl in offiziellen Gefängnissen und Haftanstalten als auch in nicht offiziellen Einrichtungen. Mit Schlägen, gewaltsamem Untertauchen in Wasser, vorgetäuschten Hinrichtungen, Elektroschocks und anderen Grausamkeiten foltern ruandische Beamte seit Jahrzehnten Menschen.
Zudem kommen sie seit Jahrzehnten damit durch – und diese beiden Tatsachen hängen eindeutig zusammen. Wenn diejenigen, die foltern, wissen, dass sie dafür nicht bestraft werden, können sie unbesorgt weitermachen. Obwohl Folter natürlich verboten ist, ignorieren die Behörden Beschwerden routinemäßig, sodass Folter weiterhin als Standardpraxis gilt.
Ein aktueller Fall hat jedoch mit diesem seit langem etablierten Muster gebrochen. Ein bahnbrechender Gerichtsfall befasste sich mit Folter, Körperverletzung und Mord im Rubavu-Gefängnis im Westen Ruandas. Dass der Prozess überhaupt stattfand, war höchst ungewöhnlich, doch das Oberste Gericht von Rubavu fällte sogar Urteile.
Innocent Kayumba, der Gefängnisdirektor, wurde wegen Körperverletzung und Mordes an einem Häftling im Jahr 2019 für schuldig befunden. Das Gericht verurteilte ihn zu 15 Jahren Gefängnis und einer hohen Geldstrafe. Zwei weitere Justizvollzugsbeamte und sieben Gefangene, denen vorgeworfen wurde, auf Anweisung gehandelt zu haben, wurden für schuldig befunden, Gefangene geschlagen und getötet zu haben.
Der Prozess stellte eine willkommene Wende dar, auch wenn es sich dabei nur um ein Stück Gerechtigkeit handelt. Es gab eine Reihe von Problemen.
Beamte wurden für Körperverletzung und Mord verurteilt, aber nicht speziell für Folter, für die eine höhere Strafe vorgesehen ist. Mehrere leitende Gefängnisbeamte wurden trotz der scheinbar erdrückenden Beweislage gegen sie nicht verurteilt. Die Gefangenen, die angewiesen wurden, Mithäftlinge zu schlagen, erhielten längere Haftstrafen als diejenigen, die ihnen die Anweisungen gaben – nämlich bis zu 25 Jahren.
Dennoch geben der Prozess und die Verurteilungen Anlass zur Hoffnung, da sie zeigen, dass ein anderer Weg möglich ist. In Ruanda leugnen die Behörden, dass Folterüberhaupt stattfindet, daher ist dies eine bedeutende Entwicklung.
Ob dies jedoch tatsächlich einen Wendepunkt in Ruandas Umgang mit Folter darstellt, hängt davon ab, was als Nächstes geschieht. Die Regierung sollte nun eine umfassende Untersuchung von Folter in Gefängnissen einleiten. Sie sollten mit Fachleuten der Afrikanischen Kommission für Menschen- und Völkerrechte und der Vereinten Nationen zusammenarbeiten und sie um Unterstützung bitten.
Wenn Ruandas Behörden jedoch nichts unternehmen, wenn der historische Prozess eine einmalige Sache bleibt und Gefängnisbeamte weiterhin mit brutalen Verbrechen gegen Häftlinge davonkommen, dann wird Folter in Ruanda wahrscheinlich auch weiterhin an der Tagesordnung sein.
