(Moskau, 27. Februar 2024) - Ein russisches Gericht verurteilte Oleg Orlow, einen der führenden Menschenrechtsaktivisten des Landes, zu zwei Jahren und sechs Monaten Haft wegen "Diskreditierung" der russischen Streitkräfte in einem offensichtlichen Scheinverfahren, so Human Rights Watch heute.
Der 70-jährige Orlov ist Co-Vorsitzender von Memorial, einer der führenden Menschenrechtsgruppen Russlands und einer von insgesamt drei Friedensnobelpreisträgern des Jahres 2022. Die Anklage gegen ihn geht auf einen Artikel zurück, den er 2022 veröffentlicht hatte und in dem er behauptete, dass Russland im Faschismus versinkt.
Im Oktober 2023 verurteilte ein Gericht Orlow wegen "wiederholter Diskreditierung" zu einer Geldstrafe. Orlow legte gegen das Urteil Berufung ein, woraufhin die Staatsanwaltschaft Gegenberufung einlegte und ihn wegen schwerer "Diskreditierung" anklagte, woraufhin der Fall zur Neuverhandlung geschickt wurde.
Das folgende Zitat stammt von Tanya Lokshina, stellvertretende Direktorin für Europa und Zentralasien bei Human Rights Watch:
"Der Fall gegen Oleg Orlov ist eine kafkaeske Farce. Der Kreml sollte nicht in der Lage sein, seine Kritiker in Scheinprozessen zu beseitigen. Internationale Akteure sollten alles in ihrer Macht Stehende tun, um Orlov freizubekommen und Russland für seine anhaltenden und ungeheuerlichen Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen, bevor es zu spät ist."
