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Mehr Richterinnen an den Internationalen Gerichtshof

Nur vier von 109 Richter*innen waren Frauen

Die Richter*innen am zweiten Verhandlungstag in der Klage von Gambia gegen Myanmar am Internationalen Gerichtshof in Den Haag, Niederlande, am 11. Dezember 2019. © 2019 AP Photo/Peter Dejong

Was ist 76 Jahre alt und 3,7 Prozent weiblich?

Klingt wie ein Scherz, oder? Aber es ist überhaupt nicht lustig, vor allem nicht, wenn es sich um ein globales Justizorgan handelt.

Der Internationale Gerichtshof (IGH), das wichtigste Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen, hatte in seiner Geschichte nur vier Richterinnen. Die anderen 105 Richter waren allesamt Männer. Derzeit sind drei der 15 Amtsträger*innen – alle mit einer 9-jährigen Amtszeit – Frauen, darunter die Präsidentin des Gerichtshofs, Joan E. Donoghue. Aber ein Weltgericht, das nur zu 20 Prozent aus Frauen besteht, zeigt den mangelhaften Einsatz der UN für Geschlechtergerechtigkeit und muss in Frage gestellt werden.

Der IGH soll über einige der gewichtigsten Fragen der Welt entscheiden, vom Einsatz von Atomwaffen bis hin zu Konflikten über angeblich staatlich geförderten Terrorismus. In einer bevorstehenden Petition wird er sich möglicherweise dazu äußern, wer die Verantwortung für eine Abmilderung der Klimakrise und die Finanzierung der Klimaanpassung übernehmen soll. Etwa die Hälfte der Menschen auf der Erde sind Frauen und Mädchen, und zwangsläufig haben einige der Fälle, mit denen sich das Gericht befasst hat, Fragen zum Gegenstand, die speziell Frauen betreffen. So hat der IGH sich beispielsweise mit sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten in der Demokratischen Republik Kongo und den Balkanstaaten befasst. Und wenn sich der Gerichtshof mit der Klimakrise befasst, wird dies ein weiterer Bereich sein, in dem Frauen und Mädchen unverhältnismäßig stark betroffen sind.  

Dass die UN-Mitgliedsstaaten, die die Richter*innen des IGH wählen, das Geschlechtergefälle beseitigen, ist längst überfällig. Derzeit ist einer der 15 Sitze unbesetzt, und das Verfahren zur Besetzung dieses Sitzes hat begonnen. Die UN-Mitgliedstaaten haben jetzt und bei allen künftigen Wahlen die Gelegenheit, ihr Engagement für die Gleichstellung der Geschlechter unter Beweis zu stellen. Sie können dies tun, indem sie starke weibliche Kandidatinnen unterstützen und den Beitrag der Kandidatinnen zur Gleichstellung der Geschlechter und zur feministischen Rechtsprechung im internationalen Recht berücksichtigen. Die Tatsache, dass Frauen im wichtigsten Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen im Jahr 2021 so stark unterrepräsentiert sind, untergräbt die Glaubwürdigkeit der Vereinten Nationen insgesamt und wirft einen Schatten auf die gewichtigen rechtlichen Entscheidungen, die sie treffen.

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