Künstler und Aktivisten bei einer Demonstration der Kampagne gegen Killer-Roboter vor dem Reichstag, Februar 2020.

© 2020 Human Rights Watch

Diese Woche hat die Bundesregierung das erste Mal andere Regierungen und die Zivilgesellschaft zu einem Online-Treffen über Abrüstung zusammengebracht. Vertreter aus mehr als 70 Ländern haben sich an den zweitägigen Gesprächen über tödliche autonome Waffen, auch bekannt als vollautonome Waffen oder Killer-Roboter, beteiligt.

Dabei wurde über ein internationales Rahmenwerk und Verpflichtungen diskutiert, um die Gefahren anzugehen, die von einer immer geringer werdenden menschlichen Kontrolle über den Einsatz von Gewalt ausgehen.

Wissenschaftler, Roboterexperten und AI-Kenner warnen seit langem vor Maschinen, die ihre Ziele ohne menschlichen Eingriff auswählen und beschieβen. Diese Meinung erhält nun groβe Unterstützung. In seiner Eröffnungsrede sagte Auβenminister Maas, dass es gegen ethische Standards verstoβe und die menschliche Würde auf dem Spiel stehe, wenn Maschinen über Leben und Tod von Menschen entscheiden.

Human Rights Watch unterstützt diese Aussage ohne Einschränkung: Sollten vollautonome Waffen zugelassen werden, so wird eine rote Linie überschritten. Ein neuer internationaler Vertrag, der diese Waffen verbietet, ist die einzig logische Folgerung, um eine solch katastrophale Entwicklung zu verhindern.

Die Human Rights Watch-Expertin, Bonnie Docherty, sprach sich auf dem Berlin Forum für solch einen Vertrag aus, der Waffensysteme verbietet, die Ziele autonom auswählen sowie beschieβen, und die deshalb moralisch und rechtlich nicht zu rechtfertigen sind. Ein rechtsverbindlicher Vertrag muss die allgemeine Verpflichtung enthalten, dass Staaten weiter menschliche Kontrolle über den Einsatz von Gewalt haben.

Das Berlin Forum und ähnliche Initiativen helfen der internationalen Gemeinschaft, gemeinsam die Grundlage für einen derartigen Vertrag zu legen. Das Online-Treffen zeigte zudem, wie Regierungen innovative zu Zeiten der Corona-Pandemie weiter verhandeln können. Digitale Diplomatie ist wichtig, um den multilateralen Dialog aufrecht zu erhalten und um die Menschheit vor Gefahren wie Killer-Robotern zu schützen.