Human Rights Watch erklärte heute, es reiche nicht aus, dass die US-Regierung den sexuellen Missbrauch im Bagdader Abu Ghureib mit Worten verurteile. Präsident George W. Bush müsse vielmehr handeln, um der von seiner Regierung legitimierten Gefangenenmisshandlung ein Ende zu bereiten. US-Präsident Bush hat zwar versichert, dass die USA internationale Verbote gegen Folter und erniedrigende Behandlung respektieren würden – in die Tat umgesetzt wurde diese Einsicht bis jetzt aber noch nicht.
In einem Brief an den US-Präsidenten stellte Human Rights Watch klar, dass die schmerzhaften, grausamen und erniedrigenden Verhörmethoden und die vorsätzliche, kontinuierliche Steigerung des Leidens in den US-Militärgefängnissen nicht nur die Bestimmungen der Genfer Konventionen, sondern auch die des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe verletzen.
„Die sexuelle Demütigung und der Missbrauch der Gefangenen im Gefängnis von Abu Ghureib sind nur das Symptom eines viel größeren Problems,“ erklärte Kenneth Roth, Direktor von Human Rights Watch. „Die Bush-Regierung hat illegale, auf Zwang beruhende Verhörmethoden nicht nur passiv gebilligt, sondern aktiv als Strategie befürwortet.“
Human Rights Watch erklärte auch, dass die von der Bush-Regierung zugelassenen Verhörmethoden gegen Verbote verstießen, die grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung untersagten. Zu den Methoden gehört unter anderem, dass man die Gefangenen während der Verhöre nackt auszieht, dass man sie extremer Kälte, Hitze oder extremem Licht aussetzt, dass man ihnen den Kopf verhüllt, sie am Schlafen hindert und sie in schmerzhaften Stellungen verharren lässt. In noch drastischeren Fällen scheint „echte“ Folter angeordnet worden zu sein, so hat man Opfer z.B. schon an den Rand des Ertrinkens gebracht oder sie kurzerhand glauben lassen, sie würden exekutiert.
US-Präsident Bush scheint in seiner Regierungserklärung vom 26. Juni 2003 den Einsatz derartiger Verhörtechniken abgeleugnet zu haben.
„Offensichtlich wurde dem von Bush abgegebenem Versprechen keine Folge geleistet,“ sagte Roth. „Es wird höchste Zeit, dass der US-Präsident zeigt, dass seine Ablehnung solcher Verhörmethoden mehr als nur leere Worte waren.“
