Eine Gruppe japanischer Abgeordneter der Regierungspartei und der Opposition fordern die Regierung auf, die Verbindungen zwischen Automobilherstellern und Zwangsarbeit in der Aluminiumindustrie in Xinjiang, der Region im Nordwesten Chinas, zu untersuchen.
Human Rights Watch veröffentlichte Anfang des Jahres einen Bericht, der aufdeckte, dass globale Automobilhersteller das Risiko von uigurischer Zwangsarbeit in der Aluminiumlieferkette nicht minimieren. Die Abgeordneten forderten die japanische Regierung auf, "Maßnahmen und Alternativen" zum belasteten Aluminium anzubieten.
Seit 2017 hat die chinesische Regierung in Xinjiang Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen, darunter willkürliche Verhaftungen, gewaltsames Verschwindenlassen sowie kulturelle und religiöse Verfolgung, und sie hat Uigur*innen und andere turkstämmige Muslim*innen zur Zwangsarbeit innerhalb und außerhalb Xinjiangs gezwungen.
Das Bindeglied zwischen Xinjiang, der Aluminiumindustrie und der Zwangsarbeit ist das von der chinesischen Regierung unterstützte Arbeitstransferprogramm, durch das Uiguren und andere turkstämmige Muslime zu Arbeitsplätzen in Xinjiang und anderen Regionen gezwungen werden. Human Rights Watch hat Online-Artikel in den chinesischen Staatsmedien, Unternehmensberichte und Regierungserklärungen geprüft und glaubwürdige Beweise dafür gefunden, dass Aluminiumhersteller in Xinjiang an solchen Arbeitstransfers beteiligt sind.
Die überparteiliche parlamentarische Vereinigung zur Überprüfung der Menschenrechtsdiplomatie wurde 2021 von Shiori Kanno, einer ehemaligen Parlamentsabgeordneten, und Gen Nakatani, einem Abgeordneten der Regierungspartei, mitbegründet. Die Gruppe ist eine der wenigen offenen Stimmen im Parlament, die die japanische Regierung dazu drängt, den Menschenrechten in ihrer Außenpolitik Priorität einzuräumen.
Insbesondere hat sich Kanno an die Spitze der Gruppe gestellt und die Einführung eines Gesetzes über Menschenrechtssanktionen und ein Gesetz über die Sorgfaltspflicht bei der Einhaltung von Menschenrechten gefordert, das Unternehmen dazu verpflichten würde, Menschenrechtsverletzungen in ihren Lieferketten zu berücksichtigen.
Anfgang dieses Jahres wurde Kanno von den Hongkonger Behörden als "Verschwörerin" im Prozess gegen Jimmy Lai, den Gründer der inzwischen aufgelösten pro-demokratischen Zeitung Apple Daily, genannt, der unter dem drakonischen Nationalen Sicherheitsgesetz und einem Gesetz gegen Volksverhetzung angeklagt ist. Diese haltlosen Anschuldigungen gegen Kanno lassen vermuten, dass ihre Kampagne gegen Missstände in der Lieferkette von der chinesischen Regierung wahrgenommen wird.
Die japanische Regierung sollte die wiederholten Forderungen der überparteilichen Gruppe beherzigen und rasch ein Gesetz über die Sorgfaltspflicht bei Menschenrechtsverletzungen sowie ein Gesetz über Sanktionen bei Menschenrechtsverletzungen erlassen. Die Regierung sollte außerdem koordinierte und gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche verhängen, die in schwere Menschenrechtsverletzungen verwickelt sind.
