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Nordkorea: Grausames System der Untersuchungshaft

Folter, Mangel an rechtsstaatlichen Verfahren, willkürliche Strafen und wuchernde Korruption

Illustration of a North Korean pre-trial detention and investigation facility (kuryujang) based on former detainees’ testimonies told to Human Rights Watch and the illustrator's personal experience in detention. © 2020 Choi Seong Guk for Human Rights Watch

(Seoul) – Nordkoreas System der Untersuchungshaft und der Vorverfahrensermittlungen ist willkürlich und erweckt nicht einmal den Anschein eines rechtsstaatlichen Verfahrens, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Darin beschreiben ehemalige Häftlinge systematische Folter, unhygienische und gefährliche Haftbedingungen sowie unbezahlte Zwangsarbeit.

Der 88-seitige Bericht „‘Worth Less Than an Animal’: Abuses and Due Process Violations in Pretrial Detention in North Korea“ liefert ein einzigartiges, detailliertes Bild des undurchsichtigen Strafjustizsystems in Nordkorea. Der Bericht wirft ein Schlaglicht auf den schwachen gesetzlichen und institutionellen Rahmen und auf die politische Vereinnahmung der Gerichte und Strafvollzugsbehörden unter der Herrschaft der Partei der Arbeit Koreas.

„Nordkoreas System der Untersuchungshaft und der Vorverfahrensermittlungen ist willkürlich, grausam und herabwürdigend“, so Brad Adams, Direktor der Asien-Abteilung von Human Rights Watch. „Viele Nordkoreaner sagen, sie lebten in der ständigen Angst, einem System ausgeliefert zu werden, in dem offizielle Prozeduren übergangen werden, die Schuld des Verdächtigen von vornherein angenommen wird und Bestechungsgelder und Kontakte den einzigen Ausweg bilden.“
 

Human Rights Watch befragte acht ehemalige Regierungsbeamte, die aus Nordkorea geflohen sind, sowie weitere 22 Nordkoreaner – 15 Frauen und 7 Männer – , die seit dem Amtsantritt von Kim Jong Un im Jahr 2011 in Haft- und Verhöreinrichtungen (kuryujang) inhaftiert gewesen waren.

Die ehemaligen Häftlinge sagten gegenüber Human Rights Watch, man habe sie nach ihrer Verhaftung völlig im Unklaren darüber gelassen, was mit ihnen geschehen werde. Sie hätten weder Zugang zu unabhängigen Rechtsanwälten und noch die Möglichkeit gehabt, wegen der Folter oder Verstößen gegen das Strafprozessrecht Beschwerde bei den Behörden einzulegen. Sobald eine Person zum Gegenstand offizieller Ermittlungen wird, hat sie praktisch keine Chance mehr, einer Bestrafung durch unbezahlte Zwangsarbeit zu entgehen, sei es für einen kurzen oder einen ausgedehnten Zeitraum. Weibliche Häftlinge schilderten sexuelle Belästigung und Übergriffe, einschließlich Vergewaltigungen.

Ehemalige Häftlinge gaben an, man habe sie gezwungen, tagelang auf dem Boden still zu sitzen, kniend oder mit überkreuzten Beinen, die Hände auf dem Schoß, den Kopf nach unten geneigt und den Blick auf den Boden gerichtet. Wenn sich ein Häftling bewegt habe, hätten die Wärter ihn bestraft oder eine kollektive Bestrafung aller Gefangenen angeordnet.

Vier ehemalige Regierungsbeamte erklärten, die regierende Partei der Arbeit Koreas betrachte Häftlinge als minderwertige Menschen, die keines direkten Blickkontakts mit dem Vollzugspersonal würdig seien. Die Häftlinge werden mit einer Nummer bezeichnet und nicht mit ihrem Namen angesprochen.

„Wenn wir uns bewegten, wurden wir durch Stehen, Sitzen, Liegestützen, Bauchübungen oder Festhalten an Metallstangen bestraft“, so ein ehemaliger Soldat, der Nordkorea im Jahr 2017 verließ, nachdem er mehrere Male wegen Schmuggels und Fluchtversuchen nach Südkorea inhaftiert worden war. Er sagte weiter:

„Manche Wärter zwangen uns, die Köpfe zwischen die Gitterstangen zu stecken, oder sie schlugen uns durch die Stangen mit einem Stock oder ihrer Waffe auf die Finger. Wenn sie wirklich wütend waren, kamen sie in die Zelle und verprügelten uns. Dies geschah jeden Tag – wenn nicht bei uns, dann bei den anderen. Wir konnten es hören, es sollte für eine angespannte Atmosphäre sorgen… Es gab Momente, in denen ich mein Leben fast aufgab… Während ich dort war, verschwanden mehr als 50 Häftlinge [in das System der politischen Haftlager].“

Die Befragten beschrieben unhygienische und gesundheitsschädliche Haftbedingungen: Kaum Nahrungsmittel, überfüllte Zellen mit unzureichender Grundfläche zum Schlafen, kaum Waschgelegenheiten und ein Mangel an Decken, Kleidung, Seife und Artikeln für die Monatshygiene. Ehemalige Häftlinge und Polizeibeamte beschrieben Gefangene, die mit Läusen, Bettwanzen und Flöhen übersät waren. Viele Häftlinge gaben an, Wärter und Vernehmungsbeamte hätten ihren Angehörigen oder Freunden – häufig gegen Bestechungsgelder – erlaubt, ihnen nach den Verhören Lebensmittel und andere lebensnotwendige Güter zu bringen.

Human Rights Watch fordert die nordkoreanische Regierung auf, die gängige Praxis der Folter und der grausamen, unmenschlichen und herabwürdigenden Behandlung von Häftlingen in Verhör- und Untersuchungshafteinrichtungen zu unterbinden. Sie sollte zudem für eine Verbesserung der miserablen Haftbedingungen und für die Einhaltung von Mindeststandards hinsichtlich Hygiene, Gesundheitsschutz, Ernährung, Trinkwasser, Kleidung, Zellengröße, Beleuchtung und Beheizung sorgen.

Im Jahr 2014 kam eine UN-Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage in Nordkorea zu dem Schluss, dass die systematischen, weitverbreiteten und groben Menschenrechtsverletzungen der nordkoreanischen Regierung Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen.

„Ehemalige Regierungsbeamte sagten gegenüber Human Rights Watch, Misshandlung und Erniedrigung seien Kernbestandteile des nordkoreanischen Strafjustizsystems“, so Adams. „Nordkorea sollte seine Justiz aus dem finsteren Mittelalter holen. Es sollte internationale Unterstützung anfordern, um professionelle Polizei- und Ermittlungsbehörden zu schaffen, die Straftaten mithilfe von Beweisen und nicht durch Folter aufklären.“
 

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