Verfolgung von Kriegsverbrechen in Europa

Human Rights Watch veröffentlicht heute ein „Fragen und Antworten“-Dokument und ein Video über bahnbrechende Ermittlungen und Strafverfahren in europäischen Ländern gegen Personen, denen Entführungen, Misshandlungen und Folter in Syrien und im Irak vorgeworfen werden. Die Verfahren wurden möglich, weil Zeugen und Verdächtige als Asylsuchende nach Europa gekommen sind.

Die derzeit in einer Reihe von europäischen Ländern laufenden Untersuchungen beruhen auf dem Weltrechtsprinzip. Dieses befugt nationale Gerichte dazu, gegen Personen zu ermitteln, die verdächtigt werden, in einem anderen Land ein schweres Völkerrechtsverbrechen begangen zu haben. Die europäischen Ermittlungen stellen die ersten glaubhaften Versuche dar, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die für brutale Übergriffe auf die Zivilbevölkerung in Syrien und im Irak verantwortlich sind. Die Verfahren unterstreichen, dass schwerste Verbrechen in diesen Ländern die Menschheit insgesamt betreffen und auch dann verfolgt werden können, wenn die Täter versuchen, im Ausland unterzutauchen.