Der nigerianische Präsident Umaru Yar´Adua hat die führende Anti-Korruptions-Instanz des Landes untergraben, ist kaum gegen willkürliche Polizeigewalt vorgegangen und scheiterte daran, die Ursachen für die eskalierende Krise im Niger Delta zu beheben. Dies ist das Ergebnis nach der Hälfte seiner Amtszeit.

anlässlich Ihres bevorstehenden Besuchs in Nigeria möchten wir Sie bitten, in Ihren Gesprächen mit Präsident Umaru Yar’Adua und seiner Regierung auf spezifische Menschenrechtsfragen hinzuweisen. Korruption und Misswirtschaft durch die Regierung sind in Nigeria äußerst problematisch, da sie die Umsetzung des Rechts auf Gesundheit und Bildung untergraben. Darüber hinaus sind politische Gewalt und Gewalt zwischen den Volksgruppen, die durch Politiker und Vertreter der Regierung geschürt werden, sowie außergerichtliche Hinrichtungen, Folter und Erpressung durch staatliche Sicherheitskräfte weit verbreitet.

Etablierte Demokratien akzeptieren fehlerhafte und unfaire Wahlen, wenn es ihren politischen Zwecken dient, so Human Rights Watch im World Report 2008. Die Vereinigten Staaten, die Europäische Union und andere bedeutende Demokratien untergraben die Menschenrechte auf der ganzen Welt, indem sie Autokraten als Demokraten anerkennen. Dabei fordern sie jedoch nicht die zivilen und politischen Rechte ein, die erst der Demokratie ihren Sinn geben.

Lokale Regierungsbeamte in Nigerias reichstem, erdölproduzierendem Staat haben Einnahmen verschwendet, die für die grundlegende Gesundheitsversorgung und für die Ausbildung der ärmsten Einwohner von Nigeria hätten verwendet werden können. Das Versagen der regionalen Regierung im Kampf gegen Korruption auf lokaler Ebene ist ein verstoß gegen die Pflicht Nigerias, grundlegende Gesundheitsversorgung und Bildungsmöglichkeiten für die Einwohner Nigerias bereitzustellen.

Folterungen stünden bei der nigerianischen Polizei trotz demokratischer Reformen an der Tagesordnung. Diese Praxis würde seit der Ära der Militärherrschaft anhalten.

Vor einem Jahr wurden bei gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Muslimen und Christen in Nord- und Zentralnigeria rund 900 Menschen getötet. In einem neuen Bericht kritisiert Human Rights Watch, dass die nigerianische Regierung bis heute die Verantwortlichen für diese Gräueltaten nicht strafrechtlich verfolg hat.

Nigerianische Polizeikräfte haben bei der Anwendung von tödlicher Gewalt möglicherweise duzende unrechtmäßige Morde unter dem Deckmantel der Wiederherstellung von Recht und Ordnung begangen, verkündete Human Rights Watch heute. Die Polizeikräfte wurden in die im Norden des Landes gelegene Stadt Kano entsandt, um den gewaltsamen Zusammenstößen zwischen den muslimischen und christlichen Bevölkerungsgruppen ein Ende zu bereiten.