Alle an dem eskalierenden Konflikt in Somalia beteiligten Parteien haben während des letzten Jahres regelmäßig Kriegsverbrechen und andere schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen begangen, die zu der humanitären Katastrophe in dem Land geführt haben.

Der Sudan soll umgehend den Verdächtigen Ali Kosheib an den Internationalen Strafgerichtshof übergeben, so Human Rights Watch. Die sudanesische Regierung hat gestern bekannt gegeben, dass Kosheib aus Mangel an Beweisen aus dem Gefängnis entlassen wurde.

Während die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union die Entsendung der weltweit größten Friedenstruppe aller Zeiten nach Darfur vorbereiten, greifen die sudanesische Regierung, verbündete Dschandschaweed-Milizen, Rebellen und ehemalige Rebellen weiterhin Zivilisten und humanitäre Hilfskräfte in Darfur an.

Die zukünftige EU-geführte internationale Mission im Kosovo soll genauer überprüfen und Rechenschaft darüber ablegen als die bisherige UN-Mission, ob die Menschenrechte innerhalb der Delegation eingehalten werden. Nur so kann sie erfolgreich sein. Dies teilte Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Hintergrundpapier mit. Die EU-Außenminister werden über die zukünftige Mission voraussichtlich am 18. und 19. Juni während des Treffens des Allgemeinen Rates in Luxemburg sprechen.

Frankreichs Ausweisungspolitik gegenüber ausländischen Einwohnern mit angeblichen Verbindungen zu gewalttätigen Extremisten enthält nicht genügend Schutzvorkehrungen und untergräbt damit grundlegende Menschenrechte. Auch werden dadurch Bevölkerungsgruppen entfremdet, deren Kooperation im Kampf gegen Terrorismus entscheidend ist. Dies teilte Human Right Watch in einem heute veröffentlichen a Bericht Bericht mit.

Human Rights Watch gab heute bekannt, dass die Entscheidung der UN gegen Schweden ein wichtiger Schritt sei, europäische Regierungen in ihrer Komplizenschaft mit den USA bei illegalen Überführungen haftbar zu machen. Nach Aussage der UN habe Schweden durch seine Beteiligung bei der Auslieferung eines Asylsuchenden an Ägypten durch die CIA gegen das universale Folterverbot verstoßen.

Der jüngste Antrag der britischen Regierung, der derzeit zur Abstimmung im Sicherheitsrat vorliegt, gibt Regierungen einen Vorwand, friedliche Äußerungen zu unterdrücken, warnte Human Rights Watch.