(Brüssel) - Human Rights Watch veröffentlicht heute ein „Fragen und Antworten“-Dokument und ein Video über bahnbrechende Ermittlungen und Strafverfahren in europäischen Ländern gegen Personen, denen Entführungen, Misshandlungen und Folter in Syrien und im Irak vorgeworfen werden. Die Verfahren wurden möglich, weil Zeugen und Verdächtige als Asylsuchende nach Europa gekommen sind.
Die derzeit in einer Reihe von europäischen Ländern laufenden Untersuchungen beruhen auf dem Weltrechtsprinzip. Dieses befugt nationale Gerichte dazu, gegen Personen zu ermitteln, die verdächtigt werden, in einem anderen Land ein schweres Völkerrechtsverbrechen begangen zu haben. Die europäischen Ermittlungen stellen die ersten glaubhaften Versuche dar, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die für brutale Übergriffe auf die Zivilbevölkerung in Syrien und im Irak verantwortlich sind. Die Verfahren unterstreichen, dass schwerste Verbrechen in diesen Ländern die Menschheit insgesamt betreffen und auch dann verfolgt werden können, wenn die Täter versuchen, im Ausland unterzutauchen.
„Mehrere europäische Länder geben den Menschen, die aus Syrien und dem Irak geflohen sind und deren Leben massiv erschüttert wurden, einen Funken Hoffnung darauf, dass die Verbrechen gegen sie nicht ungestraft bleiben werden“, so Balkees Jarrah, Völkerrechtsexpertin bei Human Rights Watch. „Außerdem stärken die Weltrechtsverfahren die Grundlage dafür, Fragen der Gerechtigkeit in die zukünftigen Friedensabkommen aufzunehmen.“
Die „Fragen und Antworten“ erläutern, wie das Weltrechtsprinzip funktioniert, stellen Verfahren aus unterschiedlichen europäischen Ländern vor, und informieren darüber, wie diese gestärkt werden können. Das Video beinhaltet Interviews mit Experten und einem syrischen Aktivisten, die das genaue Vorgehen erklären.
