Zellentür in einem Gefängnis in Lusaka. Die winzigen Löcher, die für Belüftung und Beleuchtung sorgen sollen, lassen eine rasche Ausbreitung von Tuberkolose zu.

(Lusaka, 27. April 2010) - Häftlinge in Sambia leiden unter Unterernährung, Überbelegung, völlig unzureichender medizinischer Versorgung und der Gefahr, gefoltert oder vergewaltigt zu werden, so die Prisons Care and Counselling Association (PRISCCA), die AIDS and Rights Alliance für Südafrika (ARASA) und Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Einige Gefangene sind jahrelang unter diesen Bedingungen inhaftiert, bevor ihr Gerichtsverfahren überhaupt eröffnet wird.

Die 135-seitige Bericht „Unjust and Unhealthy: HIV, TB, and Abuse in Zambian Prisons“ dokumentiert das Versagen der sambischen Gefängnisbehörden, angemessene Ernährung, sanitäre Versorgung und Unterbringung der Inhaftierten sicherzustellen. Zudem sind im Strafjustizsystem rasche Prozesse und Berufungsverfahren nicht gewährleistet und Alternativen zu Freiheitsstrafen werden nicht in vollem Umfang ausgeschöpft. Schlechten Haftbedingungen und unzureichende medizinische Versorgung der Gefangenen führen zur Übertragung von HIV und Tuberkulose (TBC) - auch von medikamentenresistenten Stämmen, die schwer zu behandeln und potentiell tödlich sind. Dadurch wird sowohl das Leben der Häftlinge als auch die öffentliche Gesundheit bedroht.

„Sambische Häftlinge leiden Hunger, werden in menschenunwürdigen Zellen zusammengepfercht und von Wärtern und Mitgefangenen geschlagen“, so Kenneth Roth, Direktor von Human Rights Watch. „Kinder, schwangere Frauen, Untersuchungshäftlinge und verurteilte Straftäter sind brutalen Haftbedingungen unterworfen und dem ernsten Risiko einer HIV-Infektion oder der Übertragung von medikamentenresistenten Tuberkulosestämmen ausgesetzt."

Die Menschenrechtsgruppen fordern die sambische Regierung und ihre Partner zu umgehenden Reformen im Strafjustizsystem auf, insbesondere zu einer Verbesserung der Haftbedingungen und der medizinischen Versorgung, um sowohl die Rechte der Inhaftierten als auch die öffentliche Gesundheit zu schützen.

Gefangene verbringen häufig Jahre im Gefängnis, um auf eine Entscheidung in ihrem Fall zu warten. Über ein Drittel der Häftlinge in Sambia befinden sich ohne rechtskräftige Verurteilung in Untersuchungshaft und warten auf den Beginn oder die Fortsetzung ihrer Verfahren. Häufig haben sie keinen Zugang zu einem Anwalt und keine Möglichkeit, auf Kaution frei zu kommen. Sie warten zum Teil monatelang bis sie überhaupt das erste Mal vor Gericht geladen werden. Immigranten werden ohne jegliche Aussicht auf ein ordentliches Verfahren inhaftiert.

Auch auf Grund dieser Mängel im Justizsystem sind die sambischen Gefängnisse extrem überbelegt. Kinder und Erwachsene, Untersuchungshäftlinge, Migranten und verurteilte Straftäter werden alle zusammen auf so engem Raum inhaftiert, dass sie zum Teil gezwungen sind im Sitzen oder in Schichten zu schlafen. Die von der Gefängnisverwaltung gestellten Mahlzeiten sind so ungenügend, dass Lebensmittel gegen sexuelle Dienstleistungen getauscht werden. Das Wasser ist verschmutzt, es wird keine Seife zur Verfügung gestellt, und die sanitären Einrichtungen sind heruntergekommen. Viele der Gefangenen erhalten keine Kleidung und tragen nur noch Lumpen. Über die Bettdecken kriechen Läuse.

Infektionskrankheiten – insbesondere TBC und medikamentenresistente TBC – sind wegen dieser Zustände eine ernste Gefahr für die Gesundheit der Gefangenen und für die öffentliche Gesundheit im Allgemeinen. Die Bedingungen in TBC-Isolationszellen sind lebensbedrohlich. Dennoch entscheiden sich Häftlinge mit einer abgeschlossenen TBC-Behandlung dafür, weiterhin Zellen mit anderen, noch infektiösen Häftlingen zu teilen, da diese Zellen weniger überfüllt sind als die gewöhnlichen. Auch die Verbreitungsrate von HIV ist hoch und lag zuletzt bei 27 Prozent. Während sich in manchen Gefängnissen die Behandlung verbessert hat und Testverfahren ausgeweitet wurden, bleiben immer noch ernste Lücken, vor allem in kleineren, ländlichen Gefängnissen. Ein Verbot von Kondomen macht die HIV-Prävention unmöglich.

„Menschen sterben”, sagte Godfrey Malembeka, ehemaliger Häftling, Aktivist für die Rechte von Gefangenen und Direktor von PRISCCA. „Sambia ist verpflichtet, eine menschenwürdige Behandlung der Inhaftierten zu gewährleisten. Menschen können nicht in dieser unwürdigen Weise leben – das ist nicht hinnehmbar.”

Körperliche Misshandlungen verschlimmern zusätzlich den schlechten Gesundheitszustand der Gefangenen. Sie werden von manchen Vollzugsbeamten regelmäßig geschlagen oder nackt und nur mit wenig Nahrung in kleine, dunkle Zellen gesperrt. Um die Strafen zu verschärfen, werden Zellen unter Wasser gesetzt. Häufig werden Häftlinge auch von anderen Insassen geschlagen, insbesondere in ländlichen Gefängnissen. Sexueller Missbrauch ist weit verbreitet und vor allem Kinder sind von Vergewaltigungen durch erwachsene Häftlinge bedroht.

Medizinische Versorgung gibt es fast gar nicht. Die sambische Gefängnisverhaltung beschäftigt insgesamt nur 14 medizinische Fachkräfte für 15.300 Häftlinge. Und nur 15 der 86 Gefängnisse des Landes verfügen über eine Krankenstation. Häftlinge können häufig auch keine Gesundheitseinrichtungen außerhalb der Gefängnisse in Anspruch nehmen. Die Entscheidung darüber unterliegt dem Urteil von Beamten, die keinerlei medizinische Fachkenntnisse besitzen und sich zum Teil auf die Einschätzung anderer Häftlinge stützen. Auch fehlende Transportmittel oder grundlegende Sicherheitsbedenken der Vollzugsbeamten führen zu Ablehnungen.

Die Autoren des Berichts fordern die sambische Regierung auf, sofortige Maßnahmen zu ergreifen: Die gesundheitliche Versorgung soll durch die Einstellung von zumindest einer medizinischen Fachkraft pro Gefängnis verbessert werden, die Überbelegung durch die Ausweitung der Entlassung auf Kaution sowie durch Bewährungsstrafen und andere Alternativen zu Freiheitsstrafen gesenkt werden. Die sambische Regierung wird des Weiteren aufgefordert, zusammen mit internationalen Organisationen und Unterstützern die medizinischen Dienste in den Gefängnissen auszuweiten, HIV- und TBC-Tests und entsprechende Behandlungsmöglichkeiten vor Ort einzuführen, den Zugang zu externen Gesundheitseinrichtungen zu ermöglichen, die generellen Haftbedingungen zu verbessern, Missbrauchsfälle zu beenden und die Bearbeitung der Verfahren durch das Justizsystem zu beschleunigen.

„Sambia muss sofort handeln, um die Zustände in den Gefängnissen zu verbessern und die Gesundheit der Häftlinge zu schützen”, so Michaela Clayton, Direktorin von ARASA. „Die Zustände in den Gefängnissen wirken sich auch auf die öffentliche Gesundheit aus, da Insassen und Gefängnisangestellte in ihre Städte und Dörfer zurückkehren und Krankheiten verbreiten können. Die Gesundheit von uns allen steht auf dem Spiel, wenn wir Häftlingen Gerechtigkeit und Gesundheit versagen.”