Der Wirtschaftsnobelpreisträger, Amartya Sen - bekannt für seine Arbeit im Kampf gegen Armut und Hunger - schreibt, dass eine freie Presse die beste Politik sei, um Hungersnot zu vermeiden. Die Wahrheit offen zu legen ist mehr als der halbe Weg, um Hungersnöte zu verhindern.
Der Wirtschaftsnobelpreisträger, Amartya Sen - bekannt für seine Arbeit im Kampf gegen Armut und Hunger - schreibt, dass eine freie Presse die beste Politik sei, um Hungersnot zu vermeiden. Die Wahrheit offen zu legen ist mehr als der halbe Weg, um Hungersnöte zu verhindern.
In vielerlei Hinsicht gilt dies auch für die HIV/AIDS-Krise. Die tödliche Epidemie gedeiht am besten, wo sie geheimgehalten, wo Untätigkeit oder kontraproduktive Regierungstätigkeit vertuscht und wo die Notdürftigkeit der Opfer einfach unter den Teppich gekehrt werden.
In China ist die Geheimhaltung ein Markenzeichen für AIDS geworden. In einem Land, wo Zehntausende, vielleicht sogar eine Million Menschen, oder mehr - genaue Zahlen sind unmöglich zu schätzen - mit HIV infiziert wurden, weil sich Beamte mit privaten Geschäftemachern verschworen, um Profit aus dem hoch profitablen Blutplasma der armen Landbevölkerung zu ziehen. Weil sie nach staatlicher Hilfe und Behandlung gebeten haben, sind einige AIDS-Opfer belästigt und verhaftet worden. Stigmatisierung und Missbrauch verstärken die HIV-Gefahr für viele weitere Millionen Chinesen. Menschen, die den Mut haben, sich offen über die Epidemie zu äußern, werden verhaftet.
In den vergangenen Jahren hat die Regierung einige positive Schritte unternommen. In einigen Provinzen und Städten haben staatliche Behörden in kleinem Umfang Projekte zur AIDS-Aufklärung und HIV-Vermeidung gestartet. Peking hat einige positive Grundsatzprogramme zur Nichtdiskriminierung verabschiedet. Diesen mangelt es jedoch an rechtlicher Umsetzung.
Jedoch gehen solche wichtigen Schritte nicht weit genug. Durch die Untätigkeit der chinesischen Regierung besteht für viele ein hohes Risiko, Opfer der AIDS-Epidemie zu werden. Drogenabhängige sind dem höchsten Risiko ausgesetzt. Eine neulich durchgeführte Untersuchung von Human Rights Watch zeigt, wie die verfehlte Drogenpolitik der Regierung das Infektionsrisiko massiv verstärkt. Drogenabhängige werden ohne "due process" verhaftet und eingesperrt. Zudem werden sie gezwungen, an repressiven und erfolglosen Entziehungsbehandlungen teilzunehmen. Teil der Behandlung ist das Singen staatlich anerkannter Parolen. Gefangene in Entziehungseinrichtungen werden gezwungen, ohne Bezahlung Schmuck für Touristen herzustellen. Generell sind Drogenabhängige Belästigungen und Furcht ausgesetzt und werden so systematisch in den Untergrund getrieben. Diese Situation führt dazu, dass HIV/AIDS rasch unter den Drogenabhängigen verbreitet wird. Des weiteren sind Sexarbeiter und Männer, die Sex mit Männern haben gleichermaßen betroffen. Auch sie sind gezwungen im Geheimen oder am Rande der Gesellschaft zu leben.
In Teilen der Erde, wo AIDS ein jüngeres Phänomen ist, als zum Beispiel in Afrika oder den USA, bestünde die Hoffnung, dass Regierungen von den Lehren und Fehlern dieser Länder lernen. Universell verfügbare Informationen und Grundkenntnisse zur HIV-Übertragung sowie die Behandlung und das Mitgefühl für Menschen mit AIDS sind die conditio sine qua non. Mit jedem Schritt der Diskriminierung und der Unterdrückung von Drogenabhängigen, Sexarbeitern und anderen gefährdeten Gruppen werden diese Menschen an den Rand und ab von Vorbeugungsmaßnahmen getrieben, so dass der Virus an Stärke gewinnt. China hat diese Lehren ignoriert.
Selbst chinesische Bauern sind Opfer der AIDS-Epidemie. Chinas Blutspendeskandal könnte sich als der größte Anstoß, den eine Regierung je für eine HIV/AIDS-Epidemie gegeben hat, erweisen. Nachdem profitables Plasma von Spenderblut extrahiert wurde, wurde es zusammengemischt und den Spendern wieder injiziert. Auf diese Weise konnten Menschen große Mengen an Blut spenden, ohne anämisch zu werden. Der Staat verbreitete so HIV/AIDS über die Provinz Henan - und gemäß weiterer Regierungsdokumente, in sechs anderen Provinzen - aus. Bis heute wurde niemand für den schlimmsten Blutspendeskandal in der Geschichte gerichtlich verantwortlich gemacht. Peking muss eine ausführliche Untersuchung starten, die Verantwortlichen bestrafen und Behandlung und Wiedergutmachung für die Opfer anbieten.
China müsste sich Hongkongs gutem Beispiel für positive Praktiken im Kampf gegen AIDS anschließen. Hongkong bietet allen HIV-infizierten Bürgern eine Therapie gegen die Entstehung von Retroviren sowie medizinische Hilfe an. Auch verabschiedete Hongkong eine Verordnung gegen Diskriminierung von Behinderten, richtete eine Kommission für Gleichbehandlung ein, wo Diskriminierungsopfer Wiedergutmachung erlangen und fördert eine lebhafte Gemeinschaft von AIDS-Organisationen.
Einige dieser Organisationen haben sich bereit erklärt, ihre langjährige Erfahrung mit AIDS auf das Festland zu übertragen. Jedoch bereiten ihnen das Klima der Angst und die damit einhergehende Geheimhaltung erheblich Schwierigkeiten. Dabei könnte Peking durch die Anwendung dieser Praktiken einen dramatischen Fortschritt im Kampf gegen ihre Epidemie machen.
Es ist an der Zeit das China sein Schweigen bricht. Eine nationale AIDS-Strategie, die auf Furcht und Unterdrückung basiert, wird - wenn nicht schon geschehen - zur größten AIDS-Epidemie der Geschichte führen.
*Joanne Csete ist die Direktorin des HIV/AIDS Programms von Human Rights Watch.
