In dieser Woche feiern wir den 30. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer.
Ich erinnere mich noch genau daran, als ich die dramatischen Fernsehbilder gesehen habe, wie in der Nacht des 9. November 1989 zahllose Ost-Deutsche über die Grenzübergänge strömten. Einige Jahre später zog ich nach Berlin. Seitdem habe ich mit eigenen Augen beobachten können, wie die Stadt und das Land zusammen gewachsen sind.
Dies war eine wertvolle Erfahrung, denn, jenseits der offiziellen Feierlichkeiten, wird immer noch heiß diskutiert, was die Wiedervereinigung für Deutschland bedeutet hat, vor allem für die Menschen im Osten. Nach der anfänglichen Euphorie hat die Wiedervereinigung für viele auch Arbeitslosigkeit und Unsicherheit mit sich gebracht. Kanzlerin Angela Merkel, selbst aus dem Osten, sagte letzten Monat: „Neben dem, was gelungen ist, müssen wir alle - in Politik und Gesellschaft - lernen zu verstehen, dass und warum die deutsche Einheit für viele Menschen in den ostdeutschen Ländern nicht nur eine positive Erfahrung ist.”
Aber unter der Oberfläche brodeln die Emotionen. Die Alternative für Deutschland (AfD), die rechtspopulistische Partei, deren Politiker oft fremdenfeindliche Meinungen vertreten, ist viel erfolgreicher in ostdeutschen Bundesländern als irgendwo sonst in Deutschland. Wie manche Ostdeutsche die Auswirkungen der Wiedervereinigung empfinden, wird oft als ein Faktor für diese Unterstützung gesehen.
Deswegen ist es auch wichtig, dass die zugrundeliegende Bedeutung der Wiedervereinigung – wie die Einheit in Ostdeutschland solche politischen Debatten überhaupt erst möglich gemacht hat – gefeiert wird. Praktisch über Nacht waren 16 Millionen Menschen im kommunistischen Ostdeutschland, die über 28 Jahre lang in einem unterdrückerischen Regime gefangen waren, frei. Und nicht nur um zu reisen. Frei zu sagen, was sie wollten, und ihren Unmut zu bekunden, ohne die ständige Angst vor Überwachung.
In der Tat, das Ende des Überwachungsstaats und wie Deutschland mit dessen Vermächtnis umgegangen ist, ist ein großes Thema diese Woche. Als ein Zeichen von Rechenschaft, das über Grenzen hinweg bewundert wird, hat Deutschland nach 1989 die Archive der Stasi, Ostdeutschlands gefürchtetem Geheimdienst, für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Dadurch konnten bis jetzt 7 Millionen Überlebende des Überwachungsregimes ihre Akten einsehen.
Die Diskussionen diese Woche zeigen allerdings auch, dass Deutschland immer noch viele Menschenrechtsprobleme zu bewältigen hat. Der World Report von Human Rights Watch führt Übergriffe auf Migranten, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus als Hauptprobleme auf. Aber Einheit bedeutetet auch, dass Deutsche, wo auch immer sie leben, sich seit 30 Jahren auf staatliche Institutionen, aufgebaut auf dem Rechtsstaatsprinzip, verlassen können, um solche Probleme zu bekämpfen. Das ist ein Erfolg, den man feiern sollte.