Nachdem Präsident Hosni Mubarak seinen Rücktritt bekannt gegeben hat, feiern die Einwohner von Kairo auf den Straßen der Hauptstadt, 11. Februar 2011.

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(New York, 11. Februar 2011) - Der Rücktritt des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak zeigt die Macht friedlicher Demonstranten, die sich gegen ein autoritäres Regime auflehnen, so Human Rights Watch. Mubaraks Rücktritt ist ein historischer Moment, der den Übergang zu einer die Menschenrechte respektierende Demokratie markiert, wenn der Oberste Militärrat, der die Macht übernommen hat, sein Versprechen hält, die Errungenschaften der Protestbewegung zu achten und zu schützen. Außerdem soll das Militär die Demonstranten und andere Aktivisten gegen Repressalien der Sicherheitskräfte schützen.

„Dies ist ein dramatischer Sieg der Ägypter, die Mut und Entschlossenheit bewiesen haben, indem sie ihre Rechte einforderten“, sagt Kenneth Roth, Executive Director von Human Rights Watch. „Die Armee soll diesen historischen Moment nutzen und einen schnellen Übergang hin zu Demokratie und Menschenrechten sicherstellen. Der Weg in diese Richtung ist noch sehr lang, aber heute feiern wir den Wandel, der durch die Menschen selbst herbeigeführt wurde.“

Die dramatische Veränderung in Ägypten, die dem Aufstand in Tunesien folgte, sollen auch andere Länder in der Region beeinflussen, die seit Jahrzehnten Repression und Diktatur erlebt.

„Wenn Ägypten durch die Anstrengungen und den Mut der Menschen in eine wirkliche Demokratie verwandelt wird, wird es zu einem Signal für den Nahen Osten“, sagt Roth. „Dies ist ein Moment der Hoffnung für die ganze Region.“

Der Oberste Rat der ägyptischen Streitkräfte, an den die Macht übergeben wurde, soll sein Versprechen gegenüber den Demonstranten einhalten, indem der Notstand aufgehoben und der demokratische Übergang eingeleitet wird, der alle Bevölkerungsgruppen umfasst und an dessen Ende freie und faire Wahlen stehen. Der Oberste Rat soll alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Folter und anderen Menschenrechtsverletzungen, die durch die Sicherheitskräfte begangen worden sind, ein Ende zu setzen. Darüber hinaus sollen die Verantwortlichen für begangene Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen werden.

„Mubaraks Rücktritt ist nur der erste Schritt nach 30 Jahren repressiver Herrschaft“, sagt Roth. „Jetzt muss das ägyptische Volk schnelle und transparente Schritte sehen, die zu glaubwürdigen Wahlen und zur Achtung grundlegender Rechte führen. Es genügt nicht, dass die ägyptischen Behörden den Diktator absetzen, während die Diktatur weiter besteht.“

Die USA, die EU-Mitgliedsstaaten und andere Länder sollen den Obersten Militärrat auffordern, umgehend Schritte zu einem demokratischen Wandel einzuleiten. Außerdem soll unmissverständlich klar gemacht werden, dass ein Misserfolg zukünftige Militärhilfe gefährdet.