International Criminal Court

  • Syrien: UN soll Massaker von Hula untersuchen
    Mai 28, 2012
    Kofi Annan soll die syrische Regierung drängen, der UN-Untersuchungskommission Zugang zu dem Land zu gewähren, um das Massaker aufzuklären, bei dem am 25. Mai 2012 mindestens 108 Zivilisten in Hula getötet wurden. Human Rights Watch wiederholte auch noch einmal seine Fordung an den UN-Sicherheitsrat, die Situation in Syrien an den Internationalen Strafgerichtshof zu überweisen.
  • Syrien: Außergerichtliche Hinrichtungen
    Apr 9, 2012
    Syrische Sicherheitskräfte haben während der jüngsten Angriffe auf Städte und Dörfer insgesamt über 100 – und möglicherweise noch viel mehr – Zivilisten sowie verwundete oder gefangen genommene Oppositionskämpfer hingerichtet.
  • Syrien: Verantwortliche für Schießbefehle namentlich genannt
    Dez 15, 2011
    Ehemalige syrische Soldaten haben 74 Kommandeure und Funktionäre namentlich genannt, die für Angriffe auf unbewaffnete Demonstranten verantwortlich sind, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. In dem Bericht werden die Namen von Kommandeuren und Amtsträgern des syrischen Militärs und der Geheimdienste genannt, die 2011 während der Proteste gegen die Regierung zahlreiche Tötungen, Folter und unrechtmäßige Festnahmen angeordnet, autorisiert oder stillschweigend geduldet haben sollen.
  • Malawi: Sudanesischer Präsident Bashir soll verhaftet oder Einreise verweigert werden
    Okt 13, 2011
    Malawi soll den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir verhaften oder ihm die Einreise in das Land verweigern, so Human Rights Watch. Bashir wird möglicherweise nach Malawi reisen, um am Freitag, den 14. Oktober 2011 an einem Gipfeltreffen des Gemeinsamen Marktes für das Östliche und Südliche Afrika (COMESA) teilzunehmen.
  • Kenia: Bashir soll verhaftet oder die Einreise verweigert werden
    Aug 27, 2010
    Kenia soll den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir an der Einreise nach Kenia hindern oder ihn festnehmen, um ihn vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu stellen, falls er kenianisches Territorium betritt.
  • Vereinte Nationen: Keine Treffen mit gesuchten Kriegsverbrechern
    Mai 24, 2010
    Mit großer Betroffenheit habe ich aus der Mitteilung Ihres Sprechers erfahren, dass die UN-Vertreter Haile Menkerios und Ibrahim Gambari am 27. Mai an der Amtseinführung von Omar al-Bashir in Khartum teilnehmen wollen. Ich möchte Sie eindringlich bitten, diese Entscheidung noch einmal zu überdenken, weil dies falsch und im Widerspruch zu den Grundsätzen der Vereinten Nationen in diesem besonderen Fall steht.
  • IStGH: Globale Justiz auf Kampala-Konferenz stärken
    Mai 10, 2010
    Die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) sollen die bevorstehende Überprüfungskonferenz in Kampala, Uganda, nutzen, um die Strafverfolgung der schwersten internationalen Verbrechen voranzutreiben.
  • Niemand steht über dem Gesetz
    Mär 26, 2009
    Kommentar zum Haftbefehl gegen Sudans Präsidenten Baschir; von Marianne Heuwagen, Direktorin des Deutschland-Büros von Human Rights Watch
  • Völkermord mit Recht überwinden?
    Mär 25, 2009
    21.04.2009, 19.00 Uhr Podiumsdiskussiom im Jüdischen Museum Berlin
  • IStGH: Haftbefehl gegen Bashir eine Warnung für Diktatoren
    Mär 4, 2009
    Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir zeigt, dass sogar höchste politische Entscheidungsträger für Massenmord, Vergewaltigung und Folter zur Rechenschaft gezogen werden können.
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