Es überraschte mich nicht, dass sie Ziel von Drohungen wurde: Tanja Lokschina, das unerschrockene Gesicht von Human Rights Watch in Moskau, war den russischen Behörden schon seit langem ein Dorn im Auge. Hinter ihrer zierlichen Gestalt und ihrem lässigen Auftreten verbirgt sich ein Mut und eine Hartnäckigkeit, die selbst unter den führenden Menschenrechtlern der Welt ihresgleichen suchen.
Internationale Strafverfolgung verhindert den freiwilligen Rückzug von Herrschern wie Assad, heißt es. Das Gegenteil ist richtig, kommentieren Lotte Leicht und Clive Baldwin bei Zeit Online.
Aserbaidschans Regierung tritt Menschenrechte mit Füßen, doch die Veranstalter des Eurovision Song Contests scheint das nicht zu stören. Statt dem Regime die Stirn zu bieten, geht die Europäische Rundfunkunion auf Kuschelkurs. Dabei könnte der Verband, wenn er jetzt handelt, ein Zeichen setzen.
Verglichen mit den isolierten und autoritären Regimen in Usbekistan und Turkmenistan oder dem politischen instabilen Kirgistan, ist wenigstens Kasachstan, das geographisch bei weitem größte und reichste „stan“, ein Land, so wird immer wieder betont, mit dem man Geschäfte machen kann.
Die Schweiz unterzeichnete das Übereinkommen über Streumunition am 3. Dezember 2008. Obwohl der Ständerat im September beschlossen hatte, das Abkommen zu ratifizieren, riet die Sicherheitspolitische Kommission am 17. Oktober von einer Ratifizierung ab. Am 21. Dezember wird der neue Nationalrat im Rahmen seiner Wintersession über die Ratifizierung des Abkommens debattieren. Er sollte sich dringend der Entscheidung des Ständerats anschliessen.
Turkmenistan hat gewaltige Energiereserven, zu denen Deutschland Zugang erhalten möchte. Zudem liegt es strategisch wichtig als Nachbar Afghanistans. Doch gleichzeitig ist es eines der Länder weltweit, in denen die Menschenrechte am stärksten verletzt werden.
Mit Prozessen und Kampagnen will Bahrains Regierung einen Schlussstrich unter die Proteste ziehen. Die Aufarbeitung könnte Glaubwürdigkeit zurückbringen – wenn sie nicht so einseitig wäre, meint Faraz Sanei von Human Rights Watch.