Ruandas gemeindenahe Gacaca-Gerichte haben zwar zur Aufarbeitung des Völkermords von 1994 beigetragen, aber in zahlreichen Fällen weder glaubwürdige Urteile gefällt noch für Gerechtigkeit gesorgt, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Da sich die Arbeit der Gacaca-Gerichte dem Ende nähert, soll Ruanda innerhalb seines nationalen Gerichtswesens Sonderabteilungen einrichten, um mutmaßliche Fehlurteile erneut zu überprüfen.
Am Mittwoch, den 4. Mai 2011, werden die Richter am Oberlandesgericht Stuttgart die Beweisaufnahme im Fall der ehemaligen ruandischen Rebellenführer Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni eröffnen. Die beiden Männer sind wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt, die Tausende Kilometer entfernt in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) verübt wurden.
Am 4. Mai 2011 werden die Stuttgarter Richter das Verfahren gegen Ignace Murwanashyaka, den Präsidenten der Demokratischen Kräfte zur Befreiung Ruandas (Forces Démocratiques de Libération du Rwanda, FDLR), und seinen Stellvertreter Straton Musoni eröffnen.
Wir schreiben Ihnen heute, um Sie zu bitten, bei Ihrem Staatsbesuch in Uganda und Ruanda die Gelegenheit wahrzunehmen, dort zur Förderung der Achtung der Menschenrechte und der gerechten Verfolgung schwerer Straftaten nach internationalem Recht beizutragen, wie es die Bundesrepublik in der Vergangenheit schon so oft getan hat.
Während und nach der Zeit des Völkermordes in Ruanda wurden Zehntausende von Frauen vergewaltigt, aber nur wenige der Täter sind bisher vor Gericht gestellt worden, sagte Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht.