HUMAN RIGHTS
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 Proteste am 15.7.2007
Polizeieinsatz gegen friedliche Demonstranten am 14.4.2007 in Moskau © Tanya Lokshina

Die Zivilgesellschaft in Ketten

Die Arbeitsbedingungen für Nichtregierungsorganisationen in Russland verschlechtern sich immer weiter. Menschen- und Bürgerrechtler, Angehörige von Hilfsorganisationen und Journalisten haben nicht nur mit bürokratischen Schikanen, Arbeitsverboten und Inhaftierungen zu kämpfen. Häufig erhalten sie auch Drohungen, die - wie spätestens der Mord an Anna Politkowskaya gezeigt hat - die Bedrohten das Leben kosten können. Die jüngste Polizeigewalt gegen Kreml-kritische Demonstranten am 14. April in Moskau sind ein weiteres Beispiel für den Versuch, unabhängige kritische Stimmen in Russland mundtot zu machen.

- Die Zivilgesellschaft in Ketten - Artikel von Marianne Heuwagen in der Berliner Republik, Juli 2007
- Überblick über die Menschenrechtslage in Russland - HRW-Weltbericht 2007 (Englisch)

Das NGO-Gesetz
  Minderheitenrechte
Demonstrationen für die Rechte Homosexueller in Moskau
Die starke Zunahme fremdenfeindlicher Übergriffe und ein sich breit machendes Klima der Intoleranz in Russland sind besorgniserregend: ethnische Minderheiten, Homosexuelle, HIV-Infizierte u.a. werden marginalisiert und diskriminiert - oft unter Duldung oder sogar mit Beteiligung der Behörden.
Pressemitteilungen
Demonstrationen in Moskau
Polizei löst friedliche Demonstration auf
Sondereinheiten der Polizei haben mit maßloser Gewalt friedliche Proteste am 14. April in Moskau aufgelöst, erklärt Human Rights Watch. mehr
Tschetschenien
Russischer Panzer in Tschetschenien
Gerechtigkeit für Tschetschenien
Für die Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien wurde die russische Regierung in mehreren Fällen vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte schuldig gesprochen, doch das "Verschwindenlassen" und Folter dauern weiter an.
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