Die türkische Regierung hat Hunderttausende überwiegend kurdische Dorfbewohner trotz eines entsprechenden Gesetzes nicht ausreichend entschädigt, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Hintergrundpapier . Die Dorfbewohner wurden im Südosten des Landes durch brutale Militärmaßnahmen gegen Aufständische vertrieben.

Um Folter in der Türkei zu bekämpfen, müssen lokale Polizeistationen überwacht werden. Ein neues Programm, bei dem Menschenrechtsgruppen entsprechende Einrichtungen kontrollieren, kann zwar ein entscheidender Schritt im Kampf gegen Folter sein. Jedoch müssen die Kontrollmechanismen weiter ausgebaut und unabhängiger werden.

(New York, 14. April 2005) – Regierungen in Europa und Nordamerika würden Verdächtige immer öfter auf der Grundlage fadenscheiniger „diplomatischer Zusicherungen“ in Staaten ausweisen, die für ihre Folterpraxis bekannt sind, erklärte Human Rights Watch.

378 000 hauptsächlich kurdische Binnenflüchtlinge, die vor über zehn Jahren von der Armee vertrieben wurden, warten noch immer auf die versprochene Hilfe von der türkischen Regierung, um in ihre Heimatorte im Südosten der Türkei zurückzukehren

Eine Entscheidung der Europäischen Union diese Woche, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu beginnen, würde sicherstellen, dass wichtige Menschenrechtsreformen im Land fortgesetzt werden, sagte Human Rights Watch heute.

In einer Einschätzung der Türkei über die Fortschritte im Hinblick auf die Erfüllung von Menschenrechtsstandards sagte Human Rights Watch heute, dass Pressefreiheit, Religionsfreiheit und Achtung von Minderheiten zwar noch weit vom Ideal entfernt seien, sich jedoch stetig verbesserten. Die türkische Regierung muss Maßnahmen ergreifen, um Folter auf Polizeistationen auszutilgen und hunderttausenden Kurden die Rückkehr in ihre Heimat, aus der sie in den 90iger Jahren flüchten mussten, erleichtern.

Wegen unzureichender Überwachung von Polizeibeamten wird in der Türkei trotz der Einführung umfassender rechtlicher Schutzmaßnahmen weiter gefoltert und misshandelt, berichtete Human Rights Watch heute in einem Informationspapier.