Kinderrechte
Jugendgerichtsbarkeit

In den zehn Jahren seit der Verabschiedung und fast universellen Ratifizierung der Konvention über die Rechte des Kindes hat eine steigende Anzahl von Ländern die bestehenden Jugendstrafgesetze geändert, um die Rechte des Kindes umzusetzen. In anderen Ländern werden Reformen in Erwägung gezogen, jedoch noch nicht rechtlich umgesetzt. Eine große Anzahl von Ländern muss jedoch noch aktiv werden, um ihre Gesetze in Übereinstimmung mit der Kinderrechtskonvention zu bringen.

Gesetzesreformen, wo immer sie stattfinden, sind ein positiver erster Schritt zur Anerkennung der Rechte von Kindern. Dennoch ist die Kluft zwischen Gesetz und Praxis oft gewaltig. Vielen Kindern bleibt das Recht auf einen rechtsstaatlichen Prozess versagt. Sie werden unter erschreckenden Umständen inhaftiert, sind Gewalt seitens der Wärter und der Polizei ausgesetzt, und kommen in manchen Fällen ums Leben.

Weltweit werden Kinder viel zu oft vor Gericht gestellt und unter Missachtung ihrer Rechte verurteilt. Human Rights Watch hat über das systematische Versagen, Kindern Rechtsbeistand zu gewähren oder ihnen anderweitig ein gerechtes Verfahren zu garantieren, dokumentiert - u.a. in Brasilien, Bulgarien, Guatemala, Indien, Jamaika, Kenia, Pakistan, Russland und den USA. Eine besondere Problematik liegt auch in Haftstrafen, die internationale Prinzipien verletzen. Darunter fällt, dass Haftstrafen ein letztes Mittel und zeitlich so begrenzt wie möglich sein sollen, oder Haftstrafen, die Folter oder grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung darstellen.

Weltweit sind Kinder entsetzlichen Haftbedingungen ausgesetzt, die internationale Maßstäbe verletzen. Oft werden Kinder zusammen mit Erwachsenen eingesperrt und erfahren so Gewalt seitens der Wärter und anderen Häftlingen. Kindern in Haft wird oft angemessenes Essen, medizinische und psychologische Betreuung, Schulerziehung und Zugang zu Sanitäreinrichtungen verwehrt. Da diese Kinder in die Gesellschaft zurückgeführt werden sollen, ist das Versäumnis, sie auf diese Rückführung vorzubereiten, kurzsichtig, grausam und zieht enorme soziale Kosten nach sich.

Human Rights Watch empfiehlt, dass Länder die folgenden Mindestmaßnahmen annehmen, um die Menschenrechte von Kindern, die mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sind, zu gewährleisten:

1) Alle Regierungen sollten gewährleisten, dass Kinder, die mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sind, lediglich als letztes Mittel und für die kürztest mögliche Dauer inhaftiert werden. Kinder sollten niemals inhaftiert werden für Tatbestände, die keine Verbrechen wären, wenn sie von Erwachsenen begangen würden.

2) Haftbedingungen sollten internationalen Regeln entsprechen. Kinder sollten nicht zusammen mit Erwachsenen inhaftiert werden. Ihnen sollte gestattet sein, regelmäßigen und häufigen Kontakt mit ihren Familienmitgliedern, ihrem Rechtsbeistand und anderen Menschen außerhalb des Gefängnisses zu haben. Weiterhin sollten sie Zugang zu Schulbildung, Gesundheits- und psychologischer Fürsorge, zureichendem Essen und Sanitäreinrichtungen haben.

3) Länder, die an der Todesstrafe festhalten, sollten sofort von ihrer Anwendung absehen und ihre Gesetze dementsprechend ändern.


Die Todesstrafe und Jugendstraftäter

Nur sechs Länder weltweit – Iran, Nigeria, Pakistan, Saudi-Arabien, die Vereinigten Staaten und Jemen – sind bekannt dafür, dass sie in den neunziger Jahren jugendliche Straftäter (Jugendliche, die vor dem 18. Lebensjahr eine Straftat begangen haben) hingerichtet und so internationale rechtliche Standards verletzt haben. In diesem Jahrzehnt haben die Vereinigten Staaten neun Jugendstraftäter hingerichtet - mehr als die berichtete Gesamtzahl für jeden anderen Staat weltweit.

HRW-Webseite zum Thema Todesstrafe (auf Englisch)

Berichte zu diesem Thema: (auf Englisch)

Charged with Being Children: Egyptian Police Abuse of Children in Need of Protection
February 2003

Beyond Reason: The Death Penalty and Offenders with Mental Retardation
March 2001

Haftbedingungen

Human Rights Watch hat weltweit über die entsetzlichen Bedingungen für Kinder in Gefängnissen berichtet. In den Vereinigten Staaten (Colorado, Georgia, Louisiana und Maryland), Pakistan, Jamaika und anderen Ländern werden Kinder übermäßiger Belastung, unangemessener medizinischer und mentaler Gesundheitsvorsorge und ohne oder wenig Bildung ausgesetzt. Dadurch, dass Kinder häufig zusammen mit Erwachsenen eingesperrt werden, werden sie oft Opfer physischer und sexueller Misshandlung.

HRW Gefängnisprojekt (auf Englisch)

Kinder, von der amerikanischen Einwanderungsbehörde (INS) festgenommen

Jedes Jahr erreichen Tausende von Kindern die Vereinigten Staaten ohne Eltern oder Verwandte. Viele werden von der INS festgenommen – und manchmal über Monate hinweg inhaftiert. Eine Human Rights Watch Untersuchung der Haftbedingungen in Arizona, Kalifornien und Pennsylvania ergab, dass die Rechte der Kinder oft verletzt werden – was gegen die US-Verfassung, US-Rechtsvorschriften, INS-Regelungen, bindende Gerichtverfügungen und internationales Recht verstößt.

Berichte zu diesem Thema: (auf Englisch)

Detained and Deprived of Rights: Children in INS Custody
HRW Kampagnenseite

Detained and Deprived of Rights: Children in the Custody of the U.S. Immigration and Naturalization Service
Bericht, Dezember 1998

Slipping Through The Cracks: Unaccompanied Children Detained by the U.S. Immigration and Naturalization Service
Bericht, April 1997

The Other Immigrant Children
Kommentar von Jo Becker

Weitere HRW Berichte zu diesem Thema: (auf Englisch)

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