Human Rights Watch erklärt, dass die Vorgehensweise der US-Truppen bei Verhaftungen in Afghanistan gegen Recht und Gesetz verstoße. Auch würden die Vereinigten Staaten separate Hafteinrichtungen in den Militärstützpunkten in Bagram, Kandahar, Jalalabad, und Asadabad unterhalten.
"Bei der Art und Weise der Verhaftungen gehen die Vereinigten Staaten mit schrecklichem Beispiel voran", sagte Brad Adams, Direktor der Asien-Abteilung von Human Rights Watch. "Zivilisten befinden sich in rechtsfreiem Raum - ohne Gerichte, rechtlichem Beistand, Möglichkeiten für Familienbesuche und grundlegendem Rechtsschutz".
Der 59-seitige Bericht: "Enduring Freedom": Abuses by U.S. Forces in
Afghanistan", basiert auf Untersuchungen von Human Rights Watch, die in 2003 und Anfang 2004 in Afghanistan und Pakistan geführt wurden. Dabei wurden Fälle dokumentiert, bei denen die US-Streitkräfte Kriegstaktiken dort anwendeten, wo gewöhnliche Strafverfolgungsmaßnahmen hätten angewendet werden müssen. Unter anderem wurde in unbedrängten Situationen, bei der Festnahme von Zivilpersonen in Wohngebieten, von Schusswaffen gebrauch gemacht. Ebenso haben afghanische Truppen, die unter US-Kommando standen, Personen bei Hausdurchsuchungen und Verhaftungen misshandelt und Häuser geplündert.
Der Bericht zeigt zudem Missbräuche in US-eigenen Hafteinrichtungen auf. Ehemalige Häftlinge berichteten, dass US-Soldaten sie verprügelt, mit kaltem Wasser
überschüttet und sie in der frierenden Kälte stehen gelassen hätten. Viele wurden zudem gezwungen wach zu bleiben oder über längere Zeit in schmerzhaften Stellungen zu verharren.
"Es gibt zwingende Beweise dafür, dass die Taten an den Gefangenen seitens der USA einer grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung gleich kommt", sagte Adams.
Des weiteren werden in dem Bericht Fälle von willkürlichen Verhaftungen von Zivilisten beschrieben. Zum Teil wurden Zivilpersonen - Lebensmittelhändler, Bauern, oder Arbeiter - aufgrund falscher oder fehlerhafter Informationen von der Außenwelt abgeschnitten und auf unbegrenzte Zeit festgehalten.
Viele dieser Menschenrechtsverletzungen geschahen außerhalb von Kampfhandlungen und davon seien viele selbst dann unentschuldbar, wenn sie in Zeiten des Krieges begangen worden wären.
Auch wenn die Taliban und ihre Verbündeten in Afghanistan mit Angriffen auf die Zivilbevölkerung und humanitäre Helfer das humanitäre Völkerrecht verletzt hätten, sei dies keine Rechtfertigung für Verletzungen seitens der US-Truppen, so Human Rights Watch.
"Die Taliban und andere Rebellengruppen greifen absichtlich Zivilisten und Entwicklungshelfer an", erklärte Adams, "doch Missbräuche auf einer Seite rechtfertigen auf keinen Fall Missbräuche auf der anderen. Dies ist ein Grundsatzprinzip des geltenden Kriegsrechts."
Bisher haben die Vereinigten Staaten Fragen zu den Verhaftungen und Gefangenen noch nicht in adäquater Weise beantwortet. Besonders in drei von Human Rights Watch aufgegriffenen Fällen von Gefangenen, die in US-Gefangenschaft gestorben sind, bleiben die USA eine Erklärung schuldig. Im Dezember 2003 kamen zwei Häftlinge am Luftwaffenstützpunkt von Bagram, nördlich von Kabul und im Juni 2004 einer am Stützpunkt von Asadaba, im östlichen Afghanistan, ums Leben. Durch Autopsien kamen US-Militärpathologen in den ersten zwei Fällen zum Schluss, dass sie ermordet wurden. Die genaueren Umstände, die zum Tod der drei Männer geführt haben, müssen die US-Behörden noch erklären.
"Die US-Regierung muss diese Fragen öffentlich klären", sagte Adams. "Die Vereinigten Staaten sind dazu verpflichtet, die genauen Umstände zu untersuchen und die Schuldigen zu bestrafen. Es gibt aber keinerlei Anzeichen dafür, dass eine ernstzunehmende Ermittlung stattfindet."
Durch ihre Untätigkeit würden die Vereinigten Staaten völkerrechtliche Standards untergraben, erklärte Human Rights Watch.
"Repressive Regierungen auf der ganzen Welt können nun die USA als Beispiel nehmen und sagen: Wenn Sie straflos Menschrechte verletzen dürfen und ungestraft davon kommen, wieso sollten wir es dann nicht auch können?", sagte Adams.
Im Juni 2003 erklärten Präsident George W. Bush und Beamte seiner Regierung, dass die Vereinigten Staaten Gefangene weder misshandeln, noch foltern würden. Dennoch wurde unabhängigen Beobachtern der Zutritt zu den Gefängnissen in Afghanistan verboten. Allein dem International Komitee des Roten Kreuzes, welches seine Berichte nicht veröffentlicht, wurde der Besuch gestattet. Human Rights Watch zeigt in dem Bericht, dass selbst nach Bushs Statement Menschrechtsverletzungen stattgefunden haben.
Im Bericht werden u.a. folgende Empfehlungen an die Vereinigten Staaten gegeben:
- Behauptete Misshandlungen an Häftlingen zu untersuchen und die Ergebnisse zu veröffentlichen;
- US-Militär und Nachrichtendienste sollten die nötigen Maßnahmen ergreifen, um afghanische Truppen, die unter US-Kommando operieren, von Menschenrechtsverletzungen abzuhalten;
- Zusammen mit der afghanischen Regierung ein funktionierendes Gerichtssystem zu entwickeln, welches sicherstellt das mit Gefangenen in Afghanistan - sowohl Soldaten, als auch Zivilisten - nach den Genfer Konventionen und internationaler Menschenrechte verfahren wird;
- Familien, wie auch Rechtsberatern, den Besuch der Häftlinge zu gestatten;
- Sichergehen, dass die Richtlinien des US-Militärs für die Verhaftung von Nicht-Kombattanten außerhalb von Gefechten, durch US-Militär und Nachrichtendiensten, im Einklang mit normalen Polizeimethoden sind.
In dem Bericht werden der afghanische Präsidenten Hamid Karzai und die afghanische Regierung dazu aufgerufen, die Vereinigten Staaten darauf zu drängen, ihre Hafteinrichtungen in Einklang mit internationalen Standards zu bringen und afghanischen Kommandeuren zu befehlen, Menschenrechtsverletzungen während militärischen Operationen zu stoppen.
