• Der Tagungssaal des ungarischen Parlaments in Budapest, 18. April 2011.

    Die jüngsten Verfassungsänderungen in Ungarn reichen nicht aus, um die durch den Europarat und das EU-Parlament festgestellten Missstände zu beheben. Die Reformen lassen Bestimmungen unverändert, welche den Rechtsstaat gefährden und den Schutz der Menschenrechte schwächen.

     

Berichte

Europa und Zentralasien

  • Feb 25, 2015
    Menschenrechte, gerechte Arbeitsbedingungen und Anti-Korruptions-Maßnahmen müssen zentraler Bestandteil aller Stufen des Bewerbungsprozesses für die Olympischen Spiele werden. Dies sei von zentraler Bedeutung, damit Olympia nicht zu einem Synonym für Unterdrückung werde, heißt es in einer Stellungnahme der Sport and Rights Alliance (SRA) im Vorfeld des Treffens des Internationalen Olympischen Kommittees in dieser Woche.
  • Feb 20, 2015
    Aman, ein 29-jähriger Eritreer, hatte mir gerade von seiner beschwerlichen Reise nach Europa erzählt, als ich die Nachricht vom Tod Hunderter Flüchtlinge im Mittelmeer erhielt.
  • Feb 19, 2015
    Kopenhagen, Berlin, Paris – überall nimmt der Antisemitismus zu. Doch die Ursachen dafür sind vielfältig. Sie zu benennen ist die Aufgabe aller in Europa.
  • Feb 17, 2015
  • Jan 29, 2015
    Die Regierungschefs der Europäischen Union waren im Jahr 2014 zu oft bereit, die Menschenrechte im eigenen Land beiseite zu schieben, wenn dies nützlich war. Gleichzeitig war dieses Jahr geprägt von Erfolgen populistischer und euroskeptischer Parteien bei den Europäischen Parlamentswahlen und darüber hinaus, so Human Rights Watch in seinem World Report 2015. Der Bericht behandelt auch die Entwicklungen in zehn EU-Mitgliedstaaten, das Thema EU-Außenpolitik und Menschenrechte sowie die EU-weite Entwicklung in den Bereichen Migrations-und Asylpolitik, Diskriminierung, Intoleranz und Terrorismusbekämpfung.
  • Jan 20, 2015
    Bundeskanzlerin Angela Merkel soll den aserbaidschanischen Präsidenten Iljam Aliyev auffordern, zu Unrecht inhaftierte führende Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und andere Regierungskritiker freizulassen. Merkel trifft Aliyev am 21. Januar 2015 in Berlin, um über die bilateralen Beziehungen, Energiepolitik und andere Themen zu sprechen.
  • Jan 15, 2015
    Die Hoffnung ist groß, dass die Regierung in der Ukraine aus der Vergangenheit lernt, wie notwendige Reformen angegangen werden. Aber einiges von dem, was Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk bei seinem Berlin-Besuch in der vergangenen Woche geäußert hat, lässt zweifeln, ob die Regierung tatsächlich dazu bereit ist, zu ihren eigenen Fehlern zu stehen.
  • Jan 7, 2015
  • Jan 6, 2015
    Bundeskanzlerin Angela Merkel soll den ukrainischen Ministerpräsidenten Arsenij Jazenjuk auffordern, die ukrainischen Truppen zu allen möglichen Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz von Zivilisten zu verpflichten.
  • Dez 22, 2014
    „Als mein Mann ins Gefängnis kam, war ich 38 Jahre alt. Jetzt bin ich 58“, so Holbika Juraeva. Unter Tränen spricht sie weiter und auch ich habe Mühe, meine Fassung zu bewahren: „Wenn ich ihn im Gefängnis sehe, dann bekomme ich Angst – er sieht wie ein Skelett aus.“