SchlussfolgerungWeltweit werden Regierungen immer versuchen, Menschenrechtsstandards zu umgehen, entweder gegenüber der eigenen Bevölkerung oder anderen Regierungen. Falls sie nicht durch eigene Werte oder Institutionen daran gehindert werden, muss von außen Druck ausgeübt werden. Wenn Regierungen Menschenrechtsstandards nicht achten, sollen sie solange einen Preis dafür bezahlen, bis die Menschenrechte im eigenen Land beachtet werden und ihren angemessenen Platz in der Außenpolitik finden. Solange jedoch niemand bereits ist, eine Führungsrolle dabei zu übernehmen, besonders in Zeiten verminderter Glaubwürdigkeit der USA, werden die Tyrannen dieser Welt regieren. Sowohl die EU als auch die demokratischen Regierungen der Entwicklungsländer verstecken sich jedoch hinter ihrem eigenen Wohlbefinden, wenn es hart zur Sache geht. Die Regierungen der EU ziehen sich hinter das Konsensprinzip zurück, andere demokratische Regierungen hinter regionale Bündnisse. Die Last der Verantwortung darf nicht umgangen, vielmehr sollte sie akzeptiert werden, besonders da sich China und Russland in die falsche Richtung bewegen. Es ist Zeit, diese Entschuldigungen zu überwinden. Die neue Führungsrolle in der Menschenrechtspolitik könnte von visionären Regierungen aus den Entwicklungsländern, von der EU oder, falls der US-Kongress seine Stimme wieder findet, von einer amerikanischen Regierung, die ihre Ideale wiederentdeckt, übernommen werden. Die Menschen in dieser Welt benötigen Führung im Bereich der Menschenrechte. Die Dringlichkeit sollte nicht unterschätzt werden: Nur so können die Verpflichtungen erfüllt werden, die in den Menschenrechtsverträgen des 20. Jahrhunderts festgeschrieben sind. Gelingt dies nicht, so werden Heuchelei und leere Versprechungen das 21. Jahrhundert kennzeichnen. |