Während die Weltöffentlichkeit sich derzeit um Massenvernichtungswaffen und den Krieg im Irak sorgt, darf die Gefahr, die von dem unkontrollierten Handel von konventionellen Waffen ausgeht, nicht unterschätzt werden, sagte Human Rights Watch.

Nach letzten Untersuchungen von Human Rights Watch haben potentielle NATO-Mitglieder Kriegsparteien in anderen Ländern zu konventionellen Waffen verholfen. In einigen Fällen haben sich diese Kriegsparteien schwerster Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht.

„Die NATO muss einen klaren Standard für den Handel mit Waffen schaffen,“ sagte Lisa Misol, wissenschaftliche Mitarbeiterin für Waffenhandel von Human Rights Watch. „Länder, die dem nicht nachkommen, dürfen nicht aufgenommen werden, bis sie den Verkauf von Waffen aufgegeben haben.“

Durch den Handel mit Kleinwaffen und leichten Waffen (wie auch schwerer militärischer Ausrüstung) von Zentral- und Osteuropa in die Konfliktzonen Afrikas und in andere Regionen, trägt dazu bei, dass der Schutz der Menschenrechte ernsthaft untergraben wird.

Human Rights Watch hat dokumentiert, dass:

• Lockere Gesetzte häufig von Waffenhändler umgangen werden können, um Waffen an illegale Ziele zu liefern;
  
• Regierungen weiterhin überschüssige Waffen aus ihren Arsenalen in Unruhegebiete auf der ganzen Welt verkaufen;
  
• Regierungen weiterhin Waffenexporte an Zielländer genehmigen, in denen Menschenrechtsverletzungen und bewaffnete Kämpfe durch Waffen noch gefördert werden.

Die NATO und ihre Mitgliedsländer konnten dazu beigetragen, notwendige Reformansätze in einigen Beitrittsländern voranzutreiben, sagte Human Rights Watch. Doch weitere Schritte sind erforderlich.

„Wenn über den Beitritt abgestimmt wird, sollten die nationalen Parlamente das Thema des Waffenhandels zur Sprache bringen,“ sagte Misol. Sie fügte hinzu, dass viele NATO-Länder auch ihr eigenes Verhalten im Umgang mit Waffenhandel verbessern müssten.