Was

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist ein ständiges Tribunal zur Ermittlung und Verhandlung der schwerwiegendsten internationalen Straftaten: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Die Errichtung des IStGH stellt einen einzigartigen und wichtigen Schritt in der Entwicklung des Schutzes der Menschenrechte und des internationalen Rechts dar. Nach dem so genannten "principle of complementarity" (Prinzip der Komplementarität) handelt der Gerichtshof nur in Fällen, in denen ein Staat nicht willens bzw. nicht in der Lage ist, selber zu handeln.

Wer

Der IStGH geht gegen Einzelpersonen und nicht gegen Staaten vor. Das Gericht besteht aus achtzehn gewählten Richtern und einem gewählten Ankläger, der die Ermittlungen leitet und Strafprozesse verhandelt. Richter und Ankläger werden nur von Staaten gewählt, die den Vertrag ratifiziert haben.

Wann

Am 17. Juli 1998 stimmten 120 Länder für die Annahme des Vertrages zur Errichtung und Aufbau des IStGHs. Mittlerweile ist der Vertrag von insgesamt 139 Ländern unterzeichnet und von 90 Ländern ratifiziert worden. Der Vertrag trat am 1. Juli 2002 in Kraft und der IStGH nahm seine Tätigkeit auf. Das Gericht kann nur Fälle anhören, die sich nach diesem Zeitpunkt ereignet haben. Nach dem so genannten Rückwirkungsverbot ("non-retroactivity") können Straftaten, die vor diesem Zeitpunkt begangen wurden, nicht vor das Gericht gebracht werden.

Wo

Mit Sitz in Den Haag ist der IStGH für Straftaten zuständig, die auf dem Hoheitsgebiet der ratifizierenden Staaten bzw. durch Staatsangehörige dieser Staaten in anderen Ländern verübt wurden. Staaten, die den Vertrag nicht ratifizieren, können die Zuständigkeit des Gerichts im Einzelfall anerkennen. Mitgliedsstaaten, sowie Staaten die das Gericht im Einzelfall anerkennen, müssen bei Ermittlungen und Strafverfolgungen kooperieren.

Warum

Der IStGH wird die gefährlichsten internationalen Straftäter vor Gericht bringen und der Straffreiheit, die in der Vergangenheit so oft genossen wurde, ein Ende setzen. Bislang sind diejenigen, die Gräueltaten begangen haben, straflos davongekommen, während ihre Opfer das Nachsehen hatten. Der IStGH kann Opfern und Überlebenden Abhilfe und Wiedergutmachung anbieten - ein wesentlicher Schritt zur Herstellung von Verantwortlichkeit und dauerhafter Gerechtigkeit.

Wie

Strafrechtsfälle können auf dreierlei Weise vor den IStGH gebracht werden. Dem Gericht kann eine Sachlage durch einen Mitgliedstaat, sowie durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zur Untersuchung vorgelegt werden. Darüber hinaus kann der Ankläger des IStGHs aufgrund von Informationen von Opfern, nichtstaatlichen Organisationen und anderen zuverlässigen Quellen eine Ermittlung einleiten. Bei seiner Ermittlungsarbeit und strafrechtlichen Verfolgung von Strafrechtsfällen ist der IStGH auf staatliche Kooperation angewiesen. Der IStGH verfügt über keine eigene Polizei und arbeitet mit den jeweiligen nationalen Behörden zusammen.