(New York, 7. Mai 2004) – In einem Brief an den US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld forderte Human Rights Watch die US-Regierung heute dazu auf, Menschenrechtsorganisationen den Zugang zu Haftanstalten im Irak und an anderen Orten zu ermöglichen, um so der Misshandlung von Gefangenen Einhalt zu gebieten.
„Folter blüht im Verborgenen,“ erklärte Kenneth Roth, Direktor von Human Rights Watch. „Wenn es der US-Regierung wirklich ein Anliegen ist, Folterungen zu stoppen, dann muss sie in den Haftanstalten Überprüfungen von außen zulassen.“
Human Rights Watch rief die US-Regierung zu einer vollständigen Bekanntgabe der Orte aller Haftanstalten für Sicherheitsgefangene und Terrorismusverdächtige auf. Außerdem legte die Menschenrechtsorganisation den USA nahe, in allen Einrichtungen, in denen Personen durch US-Militär und Geheimdienste festgehalten werden, unabhängige, unparteiische und öffentliche Untersuchungen zu gestatten.
Außerdem verlangte Human Rights Watch für seine Mitarbeiter Zugang zu allen US-Haftanstalten, in denen Terrorismusverdächtige oder auch Personen, die als Sicherheitsrisiko gelten, festgehalten werden – und zwar unabhängig von den konkreten Vorwürfen, die gegen die einzelnen Gefangenen erhoben werden. Human Rights Watch hat wiederholt versucht, Zugang zu US-Militärgefängnissen zu erhalten, so z.B. im Irak, in Afghanistan und für Guantanamo Bay - bisher ohne Erfolg.
“Die Vereinigten Staaten besitzen nach den Vorfällen nicht mehr die Glaubwürdigkeit, dass ihre eigenen Untersuchungen unparteiisch und unabhängig verlaufen,“ so Roth. „Gerade in einem solchen Klima ist es enorm wichtig, dass unabhängige Organisationen öffentlich ihre Untersuchungsergebnisse präsentieren können.“
Human Rights Watch rief auch Verteidigungsminister Rumsfeld dazu auf, fragwürdige Verhörtechniken, die auf psychischen und physischen Stress und das Nötigen von Gefangenen beruhen, weltweit in allen US-Haftanstalten abzuschaffen. Zu solchen „Stress- und Nötigungs“-Methoden gehören beispielsweise langfristiger Schlafentzug, Sinnesentzug, Dauerstehen, Festbinden in schmerzhaften Positionen oder sich nackt ausziehen müssen. Derartige Praktiken sind ausschließlich zur Schmerzzufügung und Erniedrigung der Gefangenen gedacht.
“Das Anwenden von Stress- und Nötigungsmethoden führen fast immer zu noch schlimmerem Missbrauch, da Schmerzen und Unbehagen der Gefangenen mit der Zeit gesteigert werden,“ so Roth weiter. „Es wurde hier ein Umfeld geschaffen, in dem sich einige Angehörige des US-Militärs einbildeten, dass auch gravierendere Misshandlungen geduldet werden würden.“
